Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder lehnt auch die von CDU-Chef Friedrich Merz und dessen Generalsekretär Carsten Linnemann bevorzugte Formulierung ab, dass eine Koalition mit „diesen“ Grünen nicht möglich sei. „Wenn wir Deutschland verändern wollen, geht es auf keinen Fall mit den Grünen“, sagte er am Samstag dem TV-Sender „Welt“ beim CSU-Parteitag in Augsburg.
„Jetzt habe ich irgendwo gelesen, dass einige sagen: Na ja, mit diesen Grünen nicht.“ Die Grünen hätten jedoch die Chance gehabt, andere Grüne aufzustellen. Stattdessen hätten sie nur die Parteivorsitzenden ausgetauscht, die keine Rolle spielten. „Aber Robert Habeck bekommt noch mehr Macht, wird noch wichtiger bei den Grünen“, erklärte der CSU-Chef. Das zeige, dass der Kurs der Grünen eher noch verstärken werde. „Deswegen ist für mich definitiv klar: Mit den Grünen kann man nicht zusammenarbeiten. Die Grünen sind nicht Mitte, sind linksideologisch und führen unser Land weiter in die Krise.“
Scharf kritisierte Söder NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst und dessen schleswig-holsteinischen Kollegen Daniel Günther (beide CDU), die mit den Grünen regieren und Söders Absage an Schwarz-Grün ablehnen. „Für die CSU kann ich das sehr deutlich sagen: Ich glaube, dass ist ein schwerer strategischer Fehler, den Daniel und Hendrik machen. Sie sehen sich – völlig okay -, aber sie sehen nicht das große Ganze.“
Wenn die Union im Osten den Eindruck erwecke, sie wolle tatsächlich mit den Grünen koalieren, werde sie am Ende deutlich unter 30 Prozent landen, spekulierte Söder. „Sind wir mal ganz ehrlich: Schwarz-Grün ist ein toter Gaul.“
Foto: Markus Söder (Archiv) [dts]