Bundeskanzler Olaf Scholz wertet den sogenannten Berlin-Prozess zur Annäherung der Staaten des westlichen Balkans an die Europäische Union (EU) bislang als Erfolg.
„Das ist der Geist des Berlin-Prozesses, das Zusammenwachsen einer Region zu fördern, die so viel mehr verbindet, als trennt“, sagte er am Montag nach dem Westbalkan-Gipfel in Berlin. „Wir blicken zurück auf zehn Jahre Berlin-Prozess und damit auf eine Erfolgsgeschichte“, fügte er hinzu.
Er sei „entschlossen, diese mit großem Engagement fortzuschreiben“. Zudem hoffe er, „dass es nicht noch einmal zehn Jahre braucht, bis alle sechs Staaten zu EU-Mitgliedern geworden sind“, so der Kanzler. Als positive Beispiele nannte Scholz Abkommen zur engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit, zum grenzübergreifenden Verkehr sowie zur Verkehrsinfrastruktur zwischen einzelnen Ländern der Region.
Zum Westbalkan werden Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien, Kosovo, Albanien und Nordmazedonien gezählt. Vor über 20 Jahren hatte die EU diesen Staaten eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. 2014 wurde dann der Berlin-Prozess gestartet, um diesen Vorgang zu beschleunigen. Aktuell gilt Montenegro als aussichtsreichster Kandidat. Regionale Konflikte behindern immer wieder den Aufnahmeprozess.
Foto: Olaf Scholz am 11.10.2024 [dts]
