Der Außenpolitiker Michael Roth (SPD) will AfD und BSW nicht die alleinige Definitionshoheit über das Thema Frieden zugestehen. „Wir haben uns von der AfD und Sahra Wagenknecht in eine Falle locken lassen“, sagte er dem „Spiegel“. „Sie und ihre nationalistisch-populistische Bewegung haben den Friedensbegriff gekapert.“
Wenn das Bündnis Sahra Wagen-knecht (BSW) und die AfD über Frieden redeten, meinten sie, dass die Ukraine sich Russland unterwerfen solle, so Roth. „Uns, und damit meine ich ausdrücklich auch mich, ist es nicht gut gelungen zu erklären, wie in Wahrheit Frieden in der Ukraine erreicht werden kann. Nämlich Frieden durch Stärke und Wehrhaftigkeit.“
Waffenlieferungen seien kein Selbstzweck, sondern sollten der Ukraine helfen, aus einer Position der Stärke an den Verhandlungstisch zu treten, sagte Roth. „Durch die hochemotionale Debatte ist ein gefährliches Vakuum entstanden, in dem die Unterstützer der Ukraine als Kriegstreiber diskreditiert werden.“ Parteifreunden, die an Demonstrationen mit Wagenknecht teilnehmen, wirft Roth vor, „diese unselige Diskursverschiebung“ zu befördern.
Foto: Michael Roth (Archiv) [dts]
