Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält eine Rundfunkreform für dringend notwendig. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat durch eine Reihe von Skandalen in den letzten Jahren enorm an Vertrauen verloren“, sagte er im ZDF-„Heute-Journal“.
Die „wichtige Institution, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, den wir brauchen für die Demokratie“ sei „kein Staatsfernsehen“, so der CDU-Politiker. Doch die Politik müsse nun handeln, da es Versäumnisse seitens der Sender gegeben habe: „Das was wir tun, ist eine Ersatzmaßnahme, weil es aus unserer Sicht zu wenig dieser Reformanstrengungen aus dem System selbst heraus gegeben hat“, sagte er.
„Der Online-Auftritt ist weiterhin zentral“, sagte der neue Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. „Eine Reduzierung der Programme beim Rundfunk und eine Reduzierung der Spartenkanäle beim Fernsehen“ würden große Einsparungen bringen, denn es brauche eine „Dämpfung, damit die Kosten nicht zu stark steigen“. Die Verantwortung liege aber „bei den Sendern, bei den Anstalten, bei den Intendanten, bei den Gremien“.
Foto: Michael Kretschmer (Archiv) [dts]
