Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die geplante Rede des SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner auf einer Demo der Friedensbewegung an diesem Donnerstag in Berlin scharf kritisiert. „Jeder, der auf dieser Demo spricht, muss sich darüber im Klaren sein – unabhängig davon, was er sagt – dass sein Beitrag als Unterstützung für den Kriegsverbrecher interpretiert wird“, sagte Hofreiter dem „Spiegel“.
Mit der Kundgebung erreiche man „keinen Frieden, sondern das glatte Gegenteil“. Der russische Präsident Wladimir Putin fühle sich dadurch ermutigt, in der Ukraine weiterzumachen und weitere Länder zu überfallen.
Der Grünen-Politiker erklärte weiter, viele Menschen gingen in dem Glauben zu der Demonstration, etwas für Frieden zu tun. „Von den Verantwortlichen und Sprechern erwarte ich jedoch mehr politisches Verständnis“, sagte Hofreiter. Deswegen könne er „nicht verstehen, dass sich Ralf Stegner – dem ich abnehme, dass er sich wirklich wünscht, dass der Krieg bald beendet ist – so unverantwortlich verhält“.
Hofreiter, der bei den Grünen zu den Parteilinken gezählt wird, ist Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gehört er zu den vehementesten Befürwortern von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine.
Bei der Kundgebung am 3. Oktober sollen sowohl Stegner als auch BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sprechen. Jüngst hatte Stegner im „Spiegel“ seinen Auftritt verteidigt: „Wenn Sozialdemokraten Veranstaltungen meiden, nur weil Frau Wagenknecht auch da ist, haben wir ein Problem.“ Ihm gehe es darum, zu sagen, was sozialdemokratische Friedenspolitik sei.
Foto: Ralf Stegner (Archiv) [dts]