FDP-Generalsekretär Djir-Sarai will die Fortsetzung der Ampel-Koalition weiterhin davon abhängig machen, ob bis zum Jahresende substanzielle Entscheidungen bei den Themen Migration, Wirtschaft und Haushalt getroffen werden.
Ob gemeinsam weiterregiert werden kann, „hängt davon ab, ob wir einen Herbst der Entscheidungen erleben“, sagte Djir-Sarai der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das Land brauche „Klarheit“, so der FDP-Generalsekretär.
„Die Menschen müssen am Ende dieses Jahres erkennen können, dass diese Bundesregierung bei der Steuerung und Begrenzung von Migration deutliche Veränderungen vornimmt. Die Zahlen müssen erkennbar runter. Wir brauchen wirtschaftspolitische Maßnahmen, die die Wende einläuten“, sagte Djir-Sarai.
Foto: Bijan Djir-Sarai (Archiv) [dts]
