Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen die chinesische Online-Plattform Temu eingeleitet. Ziel sei es, zu prüfen, ob Temu möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoße, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.
Konkret geht es demnach um die Bereiche, die mit dem Verkauf illegaler Produkte, der potenziell suchterzeugenden Gestaltung des Dienstes, den Systemen zur Empfehlung von Käufen für Nutzer sowie dem Datenzugang für Forscher zusammenhängen. Der Beschluss folgt auf eine vorläufige Analyse des von Temu Ende September 2024 vorgelegten Risikobewertungsberichts.
Die Plattform würde nach dem Gesetz über digitale Dienste haftbar gemacht, wenn sich der Verdacht der Kommission als richtig erweisen würde, da diese Mängel Verstöße gegen die Artikel 27, 34, 35, 38 und 40 des Gesetzes darstellen würden. Man werde nun vorrangig eine eingehende Untersuchung durchführen, so die Kommission. Die Einleitung eines förmlichen Verfahrens greife dem Ergebnis nicht vor.
„Wir wollen sicherstellen, dass Temu das Gesetz über digitale Dienste einhält“, sagte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Insbesondere wolle man sicherstellen, dass die auf der Plattform verkauften Produkte den EU-Standards entsprechen und den Verbrauchern nicht schaden. „Unsere Durchsetzung wird gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleisten und sicherstellen, dass jede Plattform, einschließlich Temu, die Gesetze, die unseren europäischen Markt für alle sicher und fair halten, uneingeschränkt respektiert“, so Vestager.
Foto: EU-Kommission in Brüssel (Archiv) [dts]
