Nach dem schlechten Abschneiden der Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg übt Außenministerin Annalena Baerbock Kritik an der eigenen Partei.
„In diesen Krisenzeiten werden gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderung eher als Verunsicherung wahrgenommen – und eben nicht als Fortschritt“, sagte Baerbock dem „Stern“. Jenseits des Klimaschutzes hätten es die Grünen „offensichtlich nicht geschafft, deutlich zu machen, dass die Grünen auch auf anderen Feldern für Sicherheit stehen: für soziale aber auch für innere Sicherheit.“
Dies gelte insbesondere für einen Bereich: „Dem Thema Flucht und Migration haben wir uns in den letzten Wahlkämpfen nicht offen genug gestellt, obwohl hier genau das Gleiche gilt: Innere Sicherheit und ein modernes Einwanderungsland sind kein Gegensatz, sondern zwei Seiten derselben Medaille“, so Baerbock: „Humanität braucht Ordnung.“ Menschen, die keinen Anspruch auf Schutz haben müssten schnell und möglichst an der europäischen Außengrenze zurückgeführt werden, forderte Baerbock: „Zugleich müssen diejenigen, die Schutz brauchen oder als Fachkräfte kommen, viel schneller integriert werden.“
Foto: Annalena Baerbock (Archiv) [dts]
