Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erklärte mit Blick auf ein Verbot der AfD, er fordere dies derzeit nicht, sei aber kurz davor. Dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) sagte Klein in Bezug auf Thüringen: „Ein Landesverband, der gesichert rechtsextremistisch ist, kann nicht einfach so weitermachen. Ich fordere derzeit kein Parteiverbot, aber wir sind kurz davor.“
Sinnvoll wäre es, so Klein, ein Verbot von Teilorganisationen, etwa der Jugendorganisationen zu versuchen. „Ich bin allerdings optimistisch, dass auch im Osten nicht mehr als die Hälfte der Bevölkerung die AfD wählen wird. Ich halte Menschen für einsichtsfähig.“
Foto: Felix Klein (Archiv) [dts]
