Das in der vorigen Woche auf dem Öltankschiff „Annika“ in der Ostsee ausgebrochene Feuer wird am Mittwoch Thema in der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages sein. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dabei soll es demnach unter anderem um die Frage gehen, ob es sich möglicherweise um einen Anschlag mit russischer Beteiligung handelt.
Der stellvertretende PKGr-Vorsitzende Roderich Kiesewetter sagte dem RND: „Russland hat seine nationale Gesetzgebung beim Umgang mit der Handelsschifffahrt im Jahr 2022 geändert und veranlasst, dass zivile Handelsschiffe und zivile Forschungsschiffe militärische Aufträge bekommen können. Es gab außerdem bereits mehrfach Berichte, dass Russland kritische Infrastruktur auskundschaftet wie etwa Offshore-Windkraft-Anlagen. Deshalb gilt es, die Wachsamkeit zu erhöhen und die kritische Infrastruktur in der Ostsee besser zu überwachen.“ Dazu zählten Anlagen zur Energieerzeugung, Pipelines und Kabel. In St. Petersburg gebe es eine militärische Spezialeinheit, die fähig sei, Tauchroboter zu verbringen, so Kiesewetter.
Seit dem Anschlag auf die Ostseepipeline Nord Stream II ist die Ostsee zunehmend in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten. Das war auch Thema bei der PKGr-Anhörung mit den Präsidenten der Nachrichtendienste am Montag. Dort wies das FDP-Mitglied Alexander Müller auf die zunehmende Anzahl havarierter Schiffe hin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, sagte, dass Russland „in der Unter- und der Überwasseraufklärung sehr versiert“ sei.
Foto: Eine Boje im Meer (Archiv) [dts]
