Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei seiner Reise nach Kasachstan und Usbekistan um Kooperation bei der Abschiebung von Afghanen aus Deutschland zu werben. Die zentralasiatischen Staaten stellten kein Hauptproblem für illegale Migration nach Deutschland dar, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) mit Blick auf ein Migrationsabkommen mit Usbekistan, das im Rahmen der Reise unterzeichnet werden soll.
„Sehr wohl können die Staaten der Region aber bei der Unterstützung weiterer Abschiebungen nach Afghanistan mitwirken. Es wird sich zeigen, wie viel Vertrauen der Bundeskanzler bei dieser wichtigen und zugleich sensiblen Frage in der Lage ist, aufzubauen“, so Wadephul.
Deutschland hatte vor wenigen Wochen erstmals seit Jahren verurteilte afghanische Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Den Transport übernahm der Golfstaat Katar, da Deutschland direkte Kontakte zu der international nicht anerkannten Regierung der Taliban ablehnt.
Scholz reist von Sonntag bis Dienstag nach Usbekistan und Kasachstan. Er trifft dort auch die Präsidenten von Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisistan.
Foto: Johann Wadephul am 11.09.2024 [dts]
