Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Alexander Throm (CDU), hat sich für stärkere finanzielle Anreize ausgesprochen, um mehr Migranten zur Ausreise in ihre Heimat zu bewegen. Throm nahm dabei Bezug zu Schweden. Dort hat die Regierung jetzt beschlossen, entsprechende Zahlungen an Einwanderer massiv zu erhöhen.
Throm sagte dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe): „Ich kann mir deutlich höhere Rückkehrprämien zeitlich befristet für diejenigen vorstellen, die bereits heute in Deutschland sind.“ Solche Prämien seien „ein probates Mittel, um die freiwillige Rückkehr zu fördern“. „Sie sind dabei sogar billiger als ein aufwändiger von der Bundespolizei begleiteter Abschiebeflug oder die weitere Zahlung von Sozialleistungen“, so Throm.
In Schweden sind von 2026 an Prämien von bis zu 350.000 Kronen (rund 30.700 Euro) geplant, wie die Regierung am vergangenen Donnerstag mitteilte. Damit zahlt das Land deutlich mehr Geld an Migranten für eine Rückkehr in ihr Heimatland als bislang. Throm sagte, in Deutschland sollten befristet höhere Ausreiseprämien nicht nur für die sowieso Ausreisepflichtigen gelten, sondern auch für die Gruppe der sogenannten „subsidiär Schutzberechtigten“, die etwa freiwillig in ihre Heimatländer Syrien und Afghanistan zurückkehren können.
Foto: Alexander Throm am 12.09.2024 [dts]
