Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen an das Migrationsabkommen mit Usbekistan gedämpft. „Dies ist nicht der Vertrag, der eine große Veränderung mit sich bringen wird, wenn man das Gesamtszenario betrachtet“, sagte Scholz am Sonntag in Samarkand nach Unterzeichnung des Abkommens.
„Aber es ist ein Vertrag, der dem Muster folgt, nach dem wir das Stück für Stück mit vielen anderen Ländern vereinbaren wollen“, fügte er hinzu. Damit minderte er auch die Aussicht darauf, dass die Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Land Abschiebungen nach Afghanistan maßgeblich erleichtern könnte. Trotzdem habe man auch über die Situation in dem Nachbarland gesprochen, so Scholz.
„Zunächst einmal ist das ein Abkommen mit Usbekistan, das soll es auch sein.“ Es folge dem Muster, dass man zwei Dinge miteinander zusammenführe, die zusammengehörten: Einerseits die Möglichkeit, Talente, Arbeitskräfte, Fachleute und Ingenieure nach Deutschland zu holen, „wo wir sie brauchen, und gleichzeitig die Prozesse der Rückführung zu erleichtern, wo das in unserem Interesse ist“, so der Kanzler.
Foto: Olaf Scholz am 13.09.2024 [dts]
