Grünen-Chef Omid Nouripour fordert als Konsequenz aus dem verhinderten islamistischen Anschlag in München eine bessere Anti-Terror-Kooperation auf europäischer Ebene.
„Der Kampf gegen den Islamismus braucht mehr europäische Kooperation bei der Polizei und den Nachrichtendiensten. Der vereitelte Anschlag in München führt uns das erneut deutlich vor Augen. Dass sich ein mutmaßlich bekannter Islamist legal bewaffnen und damit in einen anderen Mitgliedstaat fahren kann, ist schlicht inakzeptabel“, sagte Nouripour der „Welt“.
Der Grünen-Vorsitzende verwies darauf, dass seine Partei „die Gründung eines europäischen Nachrichtendienstes nach dem Vorbild von Europol vorgeschlagen“ habe.
„Unter einem gemeinsamen europäischen Mantel brauchen wir eine einheitliche Definition des Gefährders sowie eine gemeinsame Datei, die Gefährder führt. So wüssten Sicherheitsbehörden zu jeder Zeit, mit wem sie es zu tun haben und könnten eine grenzüberschreitende Beobachtung gewährleisten.“ Sein Appell an Nancy Faeser (SPD): „Die Innenministerin muss bei der Abwehr der islamistischen Gefahr jetzt auch auf europäischer Ebene aktiv werden.“
Foto: Omid Nouripour (Archiv) [dts]
