Grünen-Chef Omid Nouripour hat das Nein der CSU zu Koalitionen mit den Grünen scharf kritisiert. „Die Ausschließeritis der CSU schadet der politischen Kultur“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
„Mein Eindruck ist, dass es dabei gar nicht um die Grünen geht.“ CSU-Chef Markus Söder wolle klarmachen, dass der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz „unter ihm Kanzlerkandidat ist – und sich auch in Koalitionsfragen an seine Linie halten muss“. Die SPD sei den Grünen „traditionell näher als die Union“, so Nouripour. Nach Wahlen müssten aber alle demokratischen Parteien imstande sein, eine Regierung zu bilden.
Über die Ampel sagte Nouripour: „Der ständige Streit und Lärm nervt, das ist kein Modus für gutes Regieren.“ Die nächste Koalition müsse nach außen anders strahlen. „Wir können uns nicht ständig so aufführen, dass es niemand mehr versteht.“
Nouripour ließ offen, ob die Grünen zur Bundestagswahl wieder einen Kanzlerkandidaten aufstellen. „Wir haben eine Kanzlerpartei bei 14 Prozent und eine AfD, die einen Kanzlerkandidaten aufstellen will. Die Parteienlandschaft hat sich verändert“, sagte er. „Gleichzeitig stimmt es, dass die aktuellen Umfragen nicht viel mit unseren eigenen Ansprüchen zu tun haben.“
Foto: Markus Söder am 17.09.2024 [dts]
