SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat in der Debatte über mögliche Friedensinitiativen zwischen der von Russland angegriffenen Ukraine und dem Aggressor eine Kontaktgruppe zur Vermittlung ins Gespräch gebracht. „Der Bundeskanzler und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stimmen darüber ein, dass jetzt ein guter Zeitpunkt ist, um die Bemühungen für Friedensgespräche zu intensivieren, und dass bei einem nächsten Friedensgipfel auch Russland dabei sein sollte. Das begrüße ich ausdrücklich“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).
„Es eröffnet auch anderen Ländern die Gelegenheit sich stärker für die Beendigung der Kampfhandlungen zu engagieren“, so der SPD-Fraktionschef. „Aus meiner Sicht wäre es nun an der Zeit, dass die westlichen Verbündeten eine Kontaktgruppe initiieren, um einen Prozess zu starten.“
Auf die Frage, aus welchen Ländern eine solche Kontaktgruppe bestehen könnte, sagte Mützenich: „Ich sehe da natürlich Länder wie China, Indien, die Türkei und Brasilien in der Verantwortung.“ In diesen Staaten wachse die Überzeugung, dass der russische Angriffskrieg zu einer Belastung werden kann, sagte Mützenich. „Daher kann die Arbeit einer Kontaktgruppe durchaus vielversprechend sein und diese kann eine wichtige Vermittlerrolle spielen“, so der SPD-Fraktionschef.
Foto: Rolf Mützenich am 11.09.2024 [dts]
