CDU-Chef Friedrich Merz hat den Vorwurf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass das Platzen des Migrationsgipfels am Dienstag eine Inszenierung gewesen sei, zurückgewiesen. Der Vorwurf sei „infam“, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag in der Generaldebatte zum Etat des Kanzleramts.
Er fügte hinzu, dass die schlichte Zahl derer, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sei und nicht integriert werden konnten, einfach zu hoch sei. „Über die Männer, die sich nicht an unsere Regeln halten, müssen wir sprechen“, so der Unionsfraktionschef.
Zum Platzen des Gipfels sagte Merz, dass das Nein „aus der Mitte des Parlaments kommen“ müsse, wenn Vorschläge der Regierung unzureichend seien. „Und deswegen sagen wir Nein zu Ihren Vorschlägen.“ Scholz hatte zuvor Merz vorgeworfen, „vor zwei, drei Wochen ein Drehbuch geschrieben“ zu haben. Dieses habe vorgesehen, ein Angebot auf Zusammenarbeit zu machen, um es dann später auszuschlagen. „So dürfen wir mit so einer ernsten Angelegenheit in diesem Land nicht umgehen“, sagte Scholz.
Foto: Olaf Scholz und Friedrich Merz am 11.09.2024 [dts]
