Der Generalsekretär des BSW auf Bundesebene kritisiert den möglichen Koalitionspartner CDU in Sachsen und Thüringen. Er reagierte verärgert auf Anschuldigen aus Teilen der CDU, die das BSW als “verlängerten Arm Putins” bezeichnet hatten. “Das schafft kein Vertrauen”, sagte Leye dem Nachrichtenportal T-Online. Mancher in der CDU versuche, “die Landesverbände gegen die Bundespartei auszuspielen”, so Leye weiter.
Einige in der CDU seien bereit, mit dem BSW Verantwortung zu übernehmen, “der andere Teil der Union vergisst seine gute Kinderstube unserer Bundesvorsitzenden gegenüber”. Weiter sagte Leye, dass er sich “die Wahlergebnisse in Thüringen und die daraus resultierende komplizierte Konstellation auch nicht gewünscht” habe. Trotzdem sei es jetzt wichtig, für die Wähler “stabile Verhältnisse” zu schaffen.
Das BSW werde sich jetzt “nicht wie die CDU verhalten, die bereits zwei Unvereinbarkeitsbeschlüsse gefasst hat und nun den dritten gegen uns diskutiert.” Er frage sich, was passiere, “wenn sie noch die SPD ausschließen, weil die Große Koalition unerwünscht ist – dann bleibt ja nur noch die FDP”. “Das ist doch alles Unsinn.”
Chancen für eine gute Zusammenarbeit sieht er in den Themen der Bildung. Hier hoffe er auf Gemeinsamkeiten. Es werde sich zeigen, ob es für die Länder insgesamt Fortschritte gebe. Das würden die Vertreter vor Ort in den Sondierungsgesprächen klären, so Leye.
Foto: Wahlplakate mit Mario Voigt und Sahra Wagenknecht zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv) [dts]
