Der Vizepräsident des Bundestags, Wolfgang Kubicki (FDP), kritisiert Kanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Kritik an der Berichterstattung über die Ampel-Regierung. „Gute Politik erklärt sich von selbst“, sagte Kubicki dem „Tagesspiegel“.
Auch Grünen-Politiker Anton Hofreiter kritisierte Scholz` Äußerung: „Natürlich kann man diskutieren, ob medial manchmal zu viel über die Performance und zu wenig über Inhalte berichtet wird.“ Es sei aber nicht die Rolle von aktiven Politikern, diese Debatte zu führen.
Scholz hatte gegenüber dem „Tagesspiegel“ beklagt, die Bürger würden nicht ausreichend über die Arbeit der Ampel-Regierung informiert. „Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever?“, sagte Scholz und ergänzte: „Wir machen hier aber keine neue Folge von „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ – es geht doch um Politik.“
Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Mika Beuster, wies den Vorwurf des Kanzlers scharf von sich: „Aufgabe eines Bundeskanzlers ist es, Politik zu machen, zu erklären und die Fragen von Journalisten zu beantworten“, sagte Beuster dem „Tagesspiegel“. Dies sei die „Bringschuld“ eines Kanzlers.
Weiter sagte Beuster: „Der Eindruck entsteht: Scholz duckt sich vor kritischen Fragen weg. Die Probleme auf die Journalisten abzuwälzen, ist dem Amt des Bundeskanzlers unwürdig – denn er trägt schließlich die Verantwortung für seine Politik. Massive Medienschelte wird seine Umfragewerte nicht nach oben schießen lassen.“
Foto: Wolfgang Kubicki (Archiv) [dts]
