Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Forderung nach einem höheren Mindestlohn bekräftigt. „Im Jahre 2026 muss der Mindestlohn deutlich steigen“, sagte Heil am Dienstag im Bundestag im Rahmen der Haushaltswoche.
„Wenn wir über die Zukunft der Arbeit reden, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass wir in diesem Land nicht nur gute Arbeitsplätze haben, sondern dass Menschen von der Arbeit auch leben können.“ Es sei vielfach und vielerorts über den gesetzlichen Mindestlohn diskutiert worden, so Heil weiter. „Heute können wir feststellen, es war richtig, ihn 2025 einzuführen.“ All die Horrorszenarien über den Untergang von Arbeitsplätzen seien nicht eingetreten. „Es hat unserer Volkswirtschaft genutzt und die Kaufkraft gestärkt.“
Es sei zudem richtig gewesen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben worden ist, so der Bundesarbeitsminister. „Jetzt will ich Ihnen eins sagen: Es ist auch richtig, dass diese Lohnuntergrenze sich weiterentwickeln muss. Das ist Aufgabe der Mindestlohnkommission. Die Mindestlohnkommission ist unabhängig, aber sie ist nicht unabhängig von Recht und Gesetz.“
Heil hatte am Montag eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns gefordert und war dafür von verschiedenen Seiten kritisiert worden.
Foto: Hubertus Heil am 10.09.2024 [dts]
