Die neuen Pläne des Chipherstellers Intel, sein Werk in Magdeburg erst in zwei Jahren zu bauen, sorgen auch bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Verwunderung. „Ich persönlich wundere mich, dass man das, was man jetzt entschieden hat, nicht vor einem oder zwei Jahren hätte sehen können“, sagte Habeck am Dienstag der RTL/ntv-Redaktion.
Auf die Frage, ob die freiwerdenden zehn Milliarden an Fördergeldern für neuen Streit in der Ampel-Koalition sorgen, sagte Habeck: „Nein, wir haben ja noch gar nicht wirklich geredet miteinander. Ich denke, jeder hat da seine Überlegungen und seine Pläne. Systematisch ist es so, dass der Klima- und Transformationsfonds nicht direkt mit dem Haushalt korrespondiert.“
Christian Lindner (FDP) wolle aber ja auch, „dass Projekte der Wirtschaft in Gang kommen“, so Habeck. „Gerade ein liberaler Finanzminister und ich sehen natürlich, dass wir irgendwie eine Lösung finden müssen. Also da soll man jetzt hier nichts herbeikonstruieren. Erst mal ist da jetzt eine Entscheidung des Unternehmens getroffen worden. Wir waren fertig, wir haben alle Hausaufgaben gemacht.“
Foto: Robert Habeck am 13.09.2024 [dts]
