Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat an die deutsche Wirtschaft appelliert, bei neuen Technologien wie der Künstlichen Intelligenz (KI) zur Weltspitze aufzurücken. „Wir haben über die letzten 20 Jahre kein Google, kein Apple, kein Alibaba hervorgebracht. Das darf sich bei der KI nicht wiederholen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).
„Neue Technologien sollten wir als Chance wahrnehmen: CCS, KI, Wasserstoff und kein Kulturkampf mehr gegen das E-Auto, sondern Klarheit und Verlässlichkeit“, so der Grünen-Politiker. Er bezog sich dabei auf zwei vielbeachtete Wirtschaftsberichte des ehemaligen EZB-Chefs Mario Draghi und des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI).
Habeck schloss sich deren Forderungen nach mehr Investitionen an. „Bessere Rahmenbedingungen sind essentiell, es braucht dann aber Investitionen – bei der Infrastruktur, Bildung, Hochschulen, der Transformation, der Sicherheit. Hier hat der BDI mit dem Sondervermögen einen guten Vorschlag gemacht“, sagte der Minister. Die Situation sei ernst. „Aber unser Land, unsere Wirtschaft hat große Stärken. Nur müssen wir jetzt in aller Ernsthaftigkeit daran arbeiten, dass sie zukunftsfähig wird“, so der Grünen-Politiker weiter.
Draghis Bericht sollte „niemand auf eine plumpe Aussage“ reduzieren. „Mario Draghi mahnt alle, dass wir mehr Wachstum brauchen und dass dies in Zeiten des demographischen Wandels nur über mehr Produktivitätswachstum zu erreichen ist“, so Habeck. „Das schaffen wir nur, wenn Europa den Anschluss an die Wachstumsmotoren der Zukunft findet.“
Der Wirtschaftsminister forderte dabei sehr grundsätzliche Veränderungen: „Gerade die EU muss weniger und dafür einfacher regulieren.“ Er räumte aber auch Nachholbedarf beim Bürokratieabbau in Deutschland ein. „Wir haben uns den Bürokratieabbau auf die Fahnen geschrieben, aber es reicht einfach noch nicht“, so Habeck. Er wolle weniger und einfachere Regulierung. „Mein Haus fängt gleich damit an – wir wollen beim Wasserstoff mehr Freiraum schaffen“, so der Grünen-Politiker.
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