Die AfD in Thüringen plant nach Einschätzung der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken die Zerstörung des Landtags. „Das unerträgliche Verhalten der AfD im Erfurter Landtag zeigt den perfiden Plan dieser rechtsextremen Partei auf“, sagte Esken dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) mit Blick auf die am Donnerstag abgebrochene konstituierende Sitzung des Landtags.
Dieser Plan ziele auf die „Zersetzung unserer Parlamente und die Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung“, so die SPD-Chefin. Niemals dürften Demokraten den Provokationen und dem Druck der AfD nachgeben oder auch nur den Eindruck von Zugeständnissen an „diese Antidemokraten“ erwecken, mahnte Esken.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem RND, die AfD habe in Thüringen „erneut ihren faschistoiden Charakter offenbart“. Der CDU warf Mihalic schwere Versäumnisse in der zurückliegenden Wahlperiode vor. „Wäre die CDU vor einem Jahr über ihren Schatten gesprungen und hätte dem Grünen-Antrag zu Änderung der Geschäftsordnung zugestimmt, hätten wir dieses Desaster nicht erleben müssen.“
Demokraten müssten handeln, bevor es zu spät sei. „Wir sollten nun überlegen, welche nächsten Schritte zu gehen sind“, erklärte sie. „Das müssen wir sehr verantwortungsvoll tun und alles unterlassen, was die Verfassungsfeinde am Ende noch stärkt.“
Foto: Saskia Esken (Archiv) [dts]
