Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll am 6. Dezember zum dritten Mal als Zeuge im Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Steuergeldaffäre aussagen.
Auf den Termin verständigte sich das Gremium jüngst im Rathaus, wie der „Spiegel“ berichtet. Diesmal soll es um fragwürdige Geschäfte der vormaligen HSH Nordbank gehen. Hamburg hielt maßgebliche Anteile der Bank, als Scholz noch Bürgermeister der Hansestadt war. Im Ausschuss war er bereits 2021 und 2022 als Zeuge geladen. Damals ging es um die Warburg Bank; Hamburg hatte zunächst darauf verzichtet, von der Bank Steuergutschriften zurückzufordern. In diesem Zusammenhang machte Scholz weitreichende Erinnerungslücken geltend.
Neben dem Kanzler soll auch der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) befragt werden. „Wir wollen wissen, was Scholz und Tschentscher von der illegalen Cum-Ex-Praxis bei der HSH Nordbank wussten“, so Ausschussmitglied Anke Frieling (CDU). Aus Schleswig-Holstein, einst ebenfalls HSH-Teilhaber, wird Ex-Landesvater Peter Harry Carstensen (CDU) erwartet.
Foto: Olaf Scholz am 18.09.2024 [dts]
