CDU-Chef Friedrich Merz will ab dem 17. September zu politischen Gesprächen nach Ankara und Istanbul reisen.
Aus Unionskreisen heißt es, dass Merz auf der Reise auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Gesprächen treffen werde, schreibt der “Spiegel”. In Istanbul plane man einen Austausch mit dem dortigen Bürgermeister und türkischen Oppositionsführer Ekrem Imamoglu.
Die Reise solle den außenpolitischen Anspruch von Merz verdeutlichen, der hofft, in nächster Zeit als Kanzlerkandidat der Union ausgerufen zu werden. Die Reise sei Merz` eigene Idee gewesen, heißt es weiter. Auf dem Themenzettel stünden alle “aktuell relevanten Themen”, von der Nato über das Verhältnis der Türkei zur Europäischen Union bis zum Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Auch das Flüchtlingsabkommen, das die Türkei 2016 noch unter der Ägide der damaligen Kanzlerin Angela Merkel mit der EU geschlossen hatte, soll thematisiert werden. Ob und in welchem Umfang auch die Menschenrechtslage in der Türkei zur Sprache kommen wird oder Fragen der deutschen Innenpolitik, etwa der umstrittene Wahlkampf Erdogans von 2023 in Deutschland oder der Einfluss der türkischen Religionsbehörde auf den hiesigen Islamunterricht, ist unklar.
Foto: Friedrich Merz (Archiv) [dts]
