Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) formuliert nach dem Rücktritt des Vorstands ihrer Partei harte Selbstkritik. „Man kann eher abstrakte Notwendigkeiten in den Vordergrund stellen oder vorrangig die Lebensrealitäten der Menschen in den Blick nehmen. Wir haben hier die Balance verloren“, sagte Lemke dem „Spiegel“.
„Wir haben die Veränderungen in den Lebensrealitäten durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine, den Nahostkonflikt, die globale Inflation zu wenig berücksichtigt.“ Beim Heizungsgesetz habe die Partei „zu schnell zu viel“ gewollt, sagte Lemke. Es sei der Eindruck geblieben, „dass wir zu wenig auf die Menschen geschaut haben und zu sehr auf abstrakte Klimaschutzziele.“ Die Partei müsse eine neue Balance finden zwischen dem, was notwendig ist und dem, was für viele Menschen kurzfristig möglich ist: „Wir müssen auf eine veränderte politische Zeit reagieren. Anders geht es nicht.“
Die letzten Wahlergebnisse seien so schlecht gewesen, dass man sie nicht wegreden könne. „Es braucht eine politische Antwort, weil sich auch die Stimmung im Land verändert hat.“ Der Bundesvorstand trage nicht die Schuld: „Er hat in einer krisenhaften Situation die Verantwortung übernommen, ein Signal zu senden, dass wir etwas ändern werden. Auch Robert Habeck.“
Foto: Steffi Lemke (Archiv) [dts]
