Tag: 10. September 2024
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Nations League: Deutschland und Niederlande unentschieden
Am 2. Spieltag der Nations League haben sich Deutschland und die Niederlande 2:2 unentschieden getrennt. Das Spiel bot…
US-Börsen uneinheitlich – Öl deutlich billiger
Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich präsentiert. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.737…
Rhein: “Brauchen ein Stoppschild an deutschen Grenzen”
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zeigt sich enttäuscht über die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplanten Maßnahmen zur…
Scholz sieht bewusste Sabotage des Migrationsgipfels durch Union
Nach dem Abbruch der Asylgespräche kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Verhalten von CDU/CSU scharf und wirft beiden…
Klingbeil gibt Merz Schuld am Scheitern des Migrationsgipfels
Nach dem Scheitern des Migrationsgipfels gibt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz persönlich die Schuld für…
Polizeigewerkschaft sieht Ausweitung der Grenzkontrollen kritisch
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei für den Bereich der Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sieht die Ausweitung der Grenzkontrollen…
Nouripour kritisiert Union: “Was für ein Schmierentheater”
Die Grünen kritisieren, dass die Union sich beim Spitzengespräch über die Migrationspolitik nicht auf die Vorschläge der Ampelregierung…
SPD bekräftigt Unterstützung für Autoindustrie
Nach der am Dienstag vom bayrischen Autobauer BMW verschickten Gewinnwarnung hat die SPD im Deutschen Bundestag ihre Unterstützung…
Union hat laut FDP eigene Asylvorschläge bei Gipfeltreffen abgelehnt
Die Union hat nach Aussagen der FDP beim Asylgespräch den eigenen Vorschlag zu einfachen Zurückweisungen illegaler Migranten an…
Wagenknecht zu Migrationsgipfel: “asylpolitische Bankrotterklärung”
Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hat das Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Ampel, Union und Ländern kritisiert. “Dieser Gipfel ist…
Ampel will irreguläre Migration mit weiteren Maßnahmen begrenzen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem geplatzten Migrationsgipfel zwischen Union und Ampel weitere Maßnahmen zur Begrenzung von…
Merz: Ampel kapituliert vor irregulärer Migration
CDU-Chef Friedrich Merz wirft der Ampel-Koalition nach dem Scheitern des Migrations-Gipfels Kapitulation vor. Merz sagte der “Bild”: “Die…
SPD wirft Union Sabotage des Migrationsgipfels vor
Die SPD wirft der Union vor, auf dem Migrationsgipfel bewusst nicht nach gemeinsamen Lösungen gestrebt zu haben. “Es…
Dax deutlich im Minus – Autowerte unter Druck
Am Dienstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.266 Punkten berechnet, ein Minus…
Polen kritisiert Deutschlands Grenzschutz-Pläne
Polens Ministerpräsident Donald Tusk kritisiert die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten vorübergehenden Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen…
Heil bekräftigt Forderung nach höherem Mindestlohn ab 2026
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Forderung nach einem höheren Mindestlohn bekräftigt. “Im Jahre 2026 muss der Mindestlohn…
Bericht: Ampel prüft Rettung der Meyer Wert wegen Marine-Projekt
Die Bundesregierung prüft einen Einstieg in die angeschlagene Meyer Wert offenbar auch aus militärischen Erwägungen. So könnte “die…
Deutsche Textil- und Modeindustrie bangt um Wettbewerbsfähigkeit
Die deutsche Textil- und Modeindustrie bangt um ihre Wettbewerbsfähigkeit. Langfristig hohe Energiepreise, überbordende Bürokratie und viel zu hohe…
Bericht: Faeser will Asyl-Schnellverfahren in Grenznähe
Kurz vor dem Treffen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Vertretern von Ampel-Parteien, Union und Ländern deutet sich…
Ex-Ministerpräsident Sellering besorgt über Zustand der SPD
Erwin Sellering (SPD), früherer Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, zeigt sich besorgt über den Zustand seiner Partei. In einem Gastbeitrag…
Scholz empfängt Botschafter und wirbt für Freihandelsabkommen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag das Diplomatische Corps im Bundeskanzleramt empfangen. In einer kurzen Ansprache warb…
Innenministerium hat rechtliche Bedenken bei Zurückweisungen
Das Bundesinnenministerium hat vor einem weiteren Treffen mit Unionsvertretern zur Migrationspolitik rechtliche Bedenken bei der Zurückweisung von schutzsuchenden…
Forsa: FDP fällt auf drei Prozent
Die FDP ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter abgerutscht. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im…
BMW ruft bis zu 1,5 Millionen Fahrzeuge zurück und kappt Prognose
Der Autobauer BMW muss weltweit bis zu 1,5 Millionen Fahrzeuge zurückrufen. Hintergrund seien Probleme mit dem von einem…
Grüne mahnen Union zu “rechtskonformen” Vorschlägen in Asyldebatte
Vor dem geplanten Migrationstreffen am Dienstagnachmittag im Bundesinnenministerium haben die Grünen “rechtskonforme” Vorschläge von der Union gefordert. “Wir…
Bericht: Mögliches russisches Attentat in Deutschland vereitelt
Deutsche Ermittler haben möglicherweise ein russisches Attentat in Deutschland verhindert. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf…
Haushaltswoche startet – Lindner verteidigt Etat als “rechtssicher”
Im Bundestag hat am Dienstagmittag die mit Spannung erwartete Haushaltswoche begonnen. “Mir ist wichtig zu sagen, der vorliegende…
Dax rutscht am Mittag leicht ins Minus – Ölpreis sinkt deutlich
Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits verhaltenen Start bis zum Mittag leicht in den roten Bereich…
Bericht vorgestellt: Bundesbeauftragte sehen Diskriminierungskrise
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, und weitere Bundesbeauftragte drängen auf eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Hintergrund…
Sterbefallzahlen im August leicht über Niveau der Vorjahre
Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind im August 2024 etwas höher als in den Vorjahren ausgefallen. Insgesamt starben nach…
Niedersachsen macht bei elektronischer Fußfessel Druck
Werden Männer gegenüber ihrer Partnerin oder Ex-Partnerin massiv gewalttätig, müssen sie in Niedersachsen damit rechnen, künftig elektronische Fußfesseln…
Polizeigewerkschaften begrüßen Faeser-Pläne zu Grenzkontrollen
Die Polizeigewerkschaften in Deutschland begrüßen die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten Kontrollen an den deutschen Grenzen. “Das…
Bas will politisches Engagement wieder attraktiver machen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mahnt dazu, politisches Engagement in Deutschland wieder attraktiver zu machen. “Immer mehr Menschen empfinden…
Niederlagen für Apple und Google vor EuGH
In zwei Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) haben die US-Konzerne Apple und Google jeweils Niederlagen erlitten, die…
Studie: Deutsche bewerten ihre Schulen als mittelmäßig
Die Deutschen bewerten die allgemeinbildenden Schulen in ihrem jeweiligen Bundesland als mittelmäßig, nämlich im Schnitt mit der Schulnote…
Spahn verwundert über Aussagen aus Wien zu Zurückweisungen
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat sich verwundert über die Ankündigung Österreichs gezeigt, aus Deutschland abgewiesene Flüchtlinge nicht aufnehmen zu…
Union nimmt an Migrationstreffen teil
Nachdem sich die Unionsfraktion ihre Teilnahme an dem für Dienstagnachmittag geplanten Migrationstreffen lange offengehalten hatte, will sie jetzt…
Dax startet kaum verändert – chinesische Handelsdaten belasten
Der Dax ist am Dienstag kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit…
Israel meldet Angriff auf Hamas-Ziele in “humanitärer Zone”
Die israelischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben bei einem Luftangriff im südlichen Gazastreifen ein Kommandozentrum der Hamas getroffen.…
Union lässt Teilnahme an Migrationstreffen weiter offen
Die Union lässt ihre Teilnahme an dem für Dienstagnachmittag geplanten Migrationstreffen weiter offen. “Zunächst einmal muss man sagen,…
Deutschland bei Neuzulassungen von E-Autos über EU-Schnitt
Gut jedes siebte neu zugelassene Auto in der EU ist ein E-Auto. Konkret betrug der Anteil der Pkw…
Inflationsrate von 1,9 Prozent im August bestätigt
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Inflationsrate für den Monat August 2024 mit 1,9 Prozent bestätigt. Ende August…
Neues Wehrdienstmodell wohl erst ab Mai 2025 umsetzbar
Der von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geplante neue Wehrdienst, der sich am schwedischen Modell der Wehrpflicht orientiert, wird…
Müntefering hält SPD-Kanzlerkandidatur noch für offen
Die K-Frage in der SPD ist nach Ansicht des früheren SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering noch nicht zugunsten…
Reul mahnt bei Umsetzung von Grenzkontrollen zur Vorsicht
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Ankündigung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßt, verstärkt Zurückweisungen an…
Esken nennt Schuldenbremse “aus der Zeit gefallen”
Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken die Schuldenregeln im Grundgesetz erneut infrage gestellt. Die…
Boxweltmeisterin Regina Halmich: “Mein Niveau ist noch sehr gut”
Vor 17 Jahren stieg sie zuletzt gegen Stefan Raab in den Ring. Jetzt wird Regina Halmich wieder von…
Müntefering warnt vor Stigmatisierung von AfD-Wählern
Ex-SPD-Chef Franz Müntefering warnt vor einer Dramatisierung der jüngsten AfD-Wahlerfolge und vor einer Stigmatisierung aller AfD-Wähler. “Wir dürfen…
Wirtschaft fürchtet Nachteile durch Ausweitung der Grenzkontrollen
Die geplante Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Außengrenzen zur Bekämpfung der irregulären Migration hat in der Wirtschaft…
Esken warnt vor überzogenen Maßnahmen zur Begrenzung der Migration
Vor den geplanten Asylgesprächen zwischen Ampelregierung und Union an diesem Dienstag hat SPD-Chefin Saskia Esken vor überzogenen Maßnahmen…
FDP sieht Ampelpartner bei Bundeshaushalt in der Pflicht
Unmittelbar vor Beginn der Haushaltsberatungen im Bundestag hat die FDP deutlich gemacht, dass sich nach ihrer Auffassung die…
Kommunen wollen mehr Geld für Digitalisierung der Verwaltung
Vor den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, größere Investitionen in die…
Kommunen pochen auf Beteiligung an Asylgesprächen
Der Städte- und Gemeindebund dringt auf eine Beteiligung der Kommunen an den Asylgesprächen. “Mit Blick auf den Asylgipfel…
Rhein pocht auf Zurückweisungen an deutschen Grenzen
Vor den geplanten Asylgesprächen zwischen Ampel und Union am Dienstag pocht Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) auf Zurückweisungen…
Weil hält 30 Prozent für AfD in Niedersachsen für unrealistisch
Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil geht nicht davon aus, dass die AfD bei der nächsten Landtagswahl in…
Meyer-Werft-Hilfen: Union fordert Exitplan für Staatseinstieg
Die Unionsfraktion im Bundestag fordert ein konkretes Ausstiegsdatum für das geplante Staatsengagement auf der Meyer Werft. Vor der…
Grünen-Politiker Pahlke kritisiert Ausweitung von Grenzkontrollen
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke hat die Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert, zur Senkung der Flüchtlingszahlen Kontrollen…
Migrationsgespräch am Dienstag: Mihalic kritisiert Merz scharf
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat scharf kritisiert, dass der Unionsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz weiterhin nur dann…
Ex-Porsche-Chef Wiedeking: “VW braucht eine Rosskur”
Nach Ansicht des früheren Porsche-Chefs und VW-Aufsichtsrates Wendelin Wiedeking kommt der Volkswagen-Konzern um harte Einschnitte nicht herum. Wiedeking…
SPD will Haushaltsloch auf einstelligen Milliardenbetrag reduzieren
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Finanzierungslücke im Haushaltsentwurf für 2025 deutlich reduzieren. “Das Ziel ist es, bei der GMA…
Redmann rechnet nach Brandenburg-Wahl mit Aus für Kanzler Scholz
CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann rechnet nach der Brandenburg-Wahl am 22. September mit dem Ende der Kanzlerschaft von Olaf Scholz…
Insa: Union steigt auf Drei-Jahres-Hoch – Ampel mit neuem Tiefstwert
Die CDU/CSU gewinnt in der Wählergunst weiter hinzu und erreicht den höchsten Wert seit mehr als drei Jahren.…
Ärzte fordern Strafgebühr von Patienten für versäumte Termine
Angesichts der angespannten Finanzlage vieler Arztpraxen spricht sich die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) für Strafzahlungen von Patienten aus, wenn…
SPD-Haushälter zu Lindner: Zeit der Selbstprofilierung vorbei
Der SPD-Haushaltsexperte Dennis Rohde hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, bei seiner Einbringung des Haushalts 2025 an diesem…