Der Außenexperte der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid spricht sich dafür aus, dass die Bundesregierung Gespräche mit dem Taliban-Regime in Afghanistan und dem Assad-Regime in Syrien über Abschiebungen ihrer Staatsbürger aus Deutschland aufnimmt.
“Kontakte sind weder zu Syrien noch zu Afghanistan komplett abgebrochen worden”, sagte Schmid dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). “Allerdings ist das Botschaftspersonal vor Ort aus nachvollziehbaren Gründen abgezogen.” Schmid betonte aber: “Wir werden nicht umhinkommen, mit dem Taliban-Regime und dem Regime in Damaskus technische Gespräche über einzelne Punkte zu führen, etwa Abschiebungen.”
Deutschland hatte Afghanistan 2021 nach rund 20 Jahren Aufbauarbeit kurzfristig verlassen und wie andere westliche Staaten die Taliban an die Macht zurückkehren lassen. Der Krieg in Syrien unter Diktator Baschar al Assad führte zu 2015 zu einem Zuzug von rund einer Millionen geflüchteter Syrer nach Deutschland.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, sagte, sie erwarte, dass die “Effektivität der aktuellen Abschiebepraxis” genau überprüft werde. Es sei eine ehrliche Debatte darüber nötig, warum Abschiebungen viel zu oft scheiterten.
Foto: Nils Schmid (Archiv) [dts]
