Die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen soll deutlich weniger Geld kosten als vom Bundesverteidigungsministerium zunächst angegeben.
So plant der Bund für den Kauf von neuem Militärmaterial Ausgaben in Höhe von 4 bis 6 Milliarden Euro. Noch im April rechneten die Planer von Minister Boris Pistorius (SPD) mit Rüstungsinvestitionen von 6 bis 9 Milliarden Euro, etwa für Panzer und Munition.
Die neuen Zahlen gehen aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums an Helge Braun, (CDU), den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses im Bundestag, hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Die deutliche Korrektur nach unten erläutert Finanzstaatssekretär Florian Toncar in einem Schreiben so: „Die Abweichungen ergeben sich, da in der neuen Schätzung berücksichtigt wird, dass die Brigade Litauen sowohl aus neuen als auch aus bestehenden, schon mit Material ausgestatteten Truppenteilen zusammengesetzt wird.“
Zudem seien seit April, als erstmals Zahlen zu den Kosten des Großprojekts der Bundeswehr in Umlauf kamen, die konkreten „militärischen Aufgabenbereiche“ des Kampfverbands präzisiert worden. Hinzu kommen ab Ende 2027, wenn die Brigade voll einsatzfähig sein soll, jährliche Betriebskosten in Höhe von einer Milliarde Euro. Aber auch bei den neuen Zahlen handle es sich um Schätzungen, wie das Finanzressort in seinem Schreiben mehrfach betont. Unklar ist etwa die Höhe der Kosten für „Attraktivitätsmaßnahmen“, um Soldaten für einen Umzug nach Litauen zu bewegen und gegebenenfalls ihre Familien mitzunehmen.
Derweil nehmen im Wehrressort die Sorgen zu, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht gehalten werden kann. Laut „Spiegel“-Bericht wurde Minister Pistorius vor einigen Wochen darüber in Kenntnis gesetzt, dass Litauen mit dem Bau der benötigten Kasernen, Übungsplätze und der Gebäude zum Abstellen von Panzern und anderen Militärfahrzeugen für die Deutschen nicht schnell genug vorankommt.
Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv) [dts]
