Tag: 22. August 2024
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US-Börsen lassen nach – Warten auf Powell-Rede
Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.713 Punkten berechnet,…
Niedersachsens Innenministerin bedauert Schreiben zu Abschiebungen
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat Bedauern über ein internes Behördenschreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei geäußert,…
Ampel-Politiker wollen Staatsleistungen an Kirchen beenden
Die zuständigen Fachpolitiker der Ampel wollen noch im Herbst einen Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen…
Infratest: AfD in Umfrage zur Wahl in Thüringen stärkste Kraft
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen käme die AfD aktuell auf 30 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vergleich…
Infratest: CDU knapp vor AfD in Sachsen
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen steht die CDU in der Sonntagsfrage der Vorwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts Infratest…
“Die Saat des heiligen Feigenbaums” ist deutscher Oscar-Beitrag
“Die Saat des heiligen Feigenbaums” soll für Deutschland bei der 97. Oscar-Verleihung in der Kategorie “Best International Feature…
Wüst und Söder uneins über schwarz-grüne Koalition im Bund
In der Union ist eine Debatte über den richtigen Umgang mit den Grünen und eine schwarz-grüne Koalition im…
Dax legt zu – Ölpreis deutlich gestiegen
Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.495 Punkten berechnet, ein Plus in…
CDU fürchtet Finanzströme an Hisbollah aus Deutschland
Die Union im Bundestag fürchtet, dass die Hisbollah weiterhin von Unterstützern aus Deutschland finanziert werden könnte. “Die Hisbollah…
Habeck offen für Koalition mit der CDU
Nach den Gedankenspielen der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zu einer möglichen Koalition mit der CDU nach der Bundestagswahl, hat…
Ramelow kritisiert Anhebung der Schienenmaut
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Bahn mit mehr Eigenkapital auszustatten, wodurch die…
KORREKTUR: Offener Brief: 17 Thüringer Landräte und OBs waren vor AfD und BSW
17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in…
Hungerkrise: Hilfskonvois nach Grenzöffnung in Darfur angekommen
Nachdem der Grenzübergang bei Adré, einer Stadt im Osten des Tschad, erstmals seit sechs Monaten wieder geöffnet wurde,…
Offener Brief: 17 Thüringer Landräte und OBs waren vor AfD und BSW
17 Thüringer Landräte und Oberbürgermeister haben gut eine Woche vor der Landtagswahl gemeinsam einen offenen Brief verfasst, in…
Habeck gegen Abschaffung des Bürgergelds für Ukrainer
Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Forderungen nach einer Abschaffung des Bürgergelds für Flüchtlinge aus der Ukraine…
Scholz sieht Lufthansa-Rettung als Vorbild für Meyer Werft
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will der angeschlagenen Meyer Werft nur vorübergehend unter die Arme greifen – wie zuvor…
Postbank: Kläger-Anwalt begrüßt Vergleich mit Deutscher Bank
Kläger-Anwalt Klaus Nieding hat den Vergleich mit der Deutschen Bank im Streit um die Postbank-Übernahme begrüßt. “Wir empfehlen…
Grüne Jugend nennt mögliche Koalition mit Union “absurd”
Die Grüne Jugend hält eine Koalition mit der Union für eine schlechte Idee und kritisiert führende Grüne dafür,…
Immer mehr Haushalte nutzen Smart-Home-Technologie
Immer mehr Haushalte in Deutschland nutzen Smart-Home-Technologie. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am…
Scholz sagt Meyer Werft Unterstützung zu – Details noch unklar
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der kriselnden Meyer Werft die Unterstützung des Bundes zugesagt – viele Details bleiben…
Union mahnt Özdemir zu Verzicht auf Programm gegen Pestizideinsatz
Angesichts der negativen Erntebilanz für 2024 fordert die Unionsfraktion von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) den sofortigen Verzicht auf…
Zahl der Pendler gestiegen
Die Zahl der Pendler in Deutschland ist 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Zum Stichtag 30. Juni pendelten…
Union kündigt eigene Position zu Eizellspenden an
Die Unionsfraktion will eine eigene Position zum Vorstoß der FDP-Fraktion zur Legalisierung der Eizellspende in Deutschland erarbeiten. “Selbstverständlich…
Dax am Mittag weiter im Plus – Deutsche Bank vorn
Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten.…
Habeck attackiert Union
In der Debatte um mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) die Union scharf attackiert.…
Etwas weniger Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern
Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2023 bundesweit insgesamt 12.438 fachärztliche Gutachten zu vermuteten Behandlungsfehlern erstellt. Die Zahl…
Söder lehnt Koalition mit Grünen nach Bundestagswahl kategorisch ab
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält eine Koalition mit den Grünen nach den Bundestagswahlen für ausgeschlossen.…
Pkw-Fahrer und Kind sterben bei Autounfall in Hessen
Auf der Bundesstraße 454 im mittelhessischen Landkreis Marburg-Biedenkopf sind am späten Mittwochabend zwei Personen bei einem Autounfall ums…
Bauernverband erwartet stark unterdurchschnittliche Getreideernte
Der Deutsche Bauernverband geht in diesem Jahr von einer stark unterdurchschnittlichen Getreideernte aus. Die 40-Millionen-Tonnen-Marke beim Getreide werde…
Ifo: Ältere profitieren und Jüngere verlieren beim Rentenpaket II
Nach Einschätzung des Ifo-Instituts profitieren von dem Rentenpaket II der Bundesregierung nur die älteren Generationen, während die Jüngeren…
Habeck gibt Fördergarantie für Wärmepumpen
Wirtschaftsminister Robert Habeck bestreitet, dass die staatliche Unterstützung für den Einbau von Wärmepumpen gekürzt wird. “Die Förderung von…
Dax startet leicht im Plus – Notenbankkonferenz im Blick
Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund…
Mehr Verletzte bei Verkehrsunfällen – etwas weniger Tote
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2024 hat es in Deutschland mehr Verletzte bei Straßenverkehrsunfällen als im…
Analyse: Ukraine erzielt weiter kleine Fortschritte in Kursk
Die ukrainischen Streitkräfte rücken in der russischen Region Kursk offenbar weiter leicht vor. Sie hätten ihre Offensivoperationen im…
Exporte in Drittstaaten im Juli leicht gesunken
Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Juli 2024 leicht gesunken. Sie…
Ifo-Ökonom: Wirtschaftsprobleme erklären AfD-Erfolg im Osten nicht
Das Erstarken von AfD und BSW im Osten lässt sich nach Einschätzung des Ökonomen Joachim Ragnitz nicht durch…
FDP will Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden starten
Die FDP will im Bundestag eine fraktionsübergreifende Initiative zur Legalisierung von Eizellspenden starten. Ihr Ziel sei es, noch…
Staat schiebt immer mehr Ausgabereste vor sich her
Der Staat schiebt einen immer größeren Berg nicht ausgegebener Haushaltsmittel vor sich her. Wie das “Handelsblatt” berichtet, konnten…
Umfrage: Ost- und Westdeutsche denken ähnlicher als weithin gedacht
Ost- und Westdeutsche denken in vielen Themen offenbar ähnlicher als weithin gedacht. Das geht aus einer Umfrage des…
162 Millionen Euro mehr: Anbau im Umweltministerium wird teurer
Ein Erweiterungsbau für das Bundesumweltministerium wird deutlich teurer als zunächst geplant. Wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) mitteilte,…
BSW-Spitzenkandidatin sieht keinen Wagenknecht-Personenkult
Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen, Katja Wolf, sieht in ihrer Partei keinen Personenkult um…
Widerstand in CDU gegen Koalitionen mit BSW wächst
Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werden in der CDU Stimmen lauter, die sich…
Parteienforscher: Auftritt der Ampel “Nährboden für viel Frust”
Der renommierte Parteienforscher Frank Brettschneider sieht mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland das Bündnis Sahra Wagenknecht…
Niedersachsens Wirtschaftsminister bei Meyer Werft optimistisch
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich positiv zu den Zukunftschancen der Meyer Werft in Papenburg geäußert. Wie die…
Bundesbank und Verbände wollen Bargeld erhalten
Eine Initiative um die Deutsche Bundesbank, den Sozialverband Deutschland (SoVD), den Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband und weiteren setzt…
Hessen will Stromnetzausbau auch aus Steuermitteln finanzieren
Der stellvertretende Ministerpräsident von Hessen, Kaweh Mansoori (SPD), fordert, Verbraucher und Unternehmen bei den Kosten für den Stromnetzausbau…
Habeck warnt vor Koalitionsbruch
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) warnt die Ampel-Partner davor, einen Koalitionsbruch zu riskieren. “Ein leichtfertiges Spielen mit Neuwahl verbietet…
Habeck nennt Haushaltslücke “unüblich”
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich unzufrieden über das Ergebnis der Haushaltsverhandlungen gezeigt. “Es wäre üblich, den Haushalt…
SoVD drängt wegen steigender Lebenserwartung auf Steuerreform
Angesichts der aktuellen Zahlen zur Lebenserwartung der Deutschen warnt die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, vor…
Klingbeil: Deutschland springt bei neuen Ukraine-Hilfen zur Not ein
Falls es nicht gelingen sollte, die Milliardenerträge aus den eingefrorenen russischen Vermögen wie geplant der Ukraine zur Verfügung…
Stark-Watzinger bremst Lauterbachs Apotheken-Reform
Ein Streit zwischen dem Gesundheitsministerium und dem Ministerium für Bildung und Forschung soll dafür verantwortlich sein, dass sich…
FDP warnt SPD und Grüne vor Änderungen am Wirtschaftspaket
FDP-Politiker warnen SPD und Grüne davor, die zusammen mit dem Bundeshaushalt 2025 verabschiedete Wachstumsinitiative im parlamentarischen Prozess aufzuschnüren…
Niedersachsen will Abschiebeablehnung von Asylbewerbern tolerieren
Die niedersächsische Landesregierung will die Weigerung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern, sich in ihr Heimatland abschieben zu lassen, ab sofort…
Bundesregierung will Ausreisepflichtige finanziell unterstützen
Die Pläne der Bundesregierung für Abschiebungen nach Afghanistan werden immer konkreter. Wie die “Bild-Zeitung” (Donnerstagausgabe) meldet, finden Gespräche…
Steuereinnahmen im Juli eingebrochen
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juli regelrecht eingebrochen. Sie lagen inklusive EU-Eigenmitteln aber ohne Berücksichtigung…
GdP pocht auf härteres Vorgehen gegen Fußball-Gewalttäter
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert vor dem Start der Fußball-Bundesliga am Freitag eine Entlastung der Polizei bei…
Özdemir plant hohe Bußgelder für ungenehmigte Kahlschläge
Ungenehmigte Kahlschläge in Wäldern sollen nach Plänen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) künftig mit einem Bußgeld von bis…
SPD-Generalsekretär blickt skeptisch auf Koalitionen mit BSW
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch zu Koalitionsmöglichkeiten mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in…
Kühnert sieht Klärungsbedarf bei ukrainischer Kursk-Offensive
Vor dem Hintergrund der ukrainischen Militäroffensive in der russischen Region Kursk fordert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert eine bessere Kommunikationsstrategie…