Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht hat sich skeptisch dazu geäußert, dass ihre Partei in einem östlichen Bundesland künftig mitregieren könnte. „Wir sind angetreten, um die Politik in Deutschland zu verändern. Das ist hauptsächlich auf Bundesebene möglich“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Wagenknecht fügte hinzu: „Wenn wir in einem Bundesland mitregieren, gibt es eine gewisse Gefahr: Manche Menschen erhoffen sich beispielsweise bessere Renten – das ist auch dringend nötig, aber das werden wir in einer Landesregierung kaum erreichen können.“
„Aber wir werden nur in eine Regierung gehen, wenn wir substantielle Verbesserungen für die Menschen durchsetzen: bessere Bildung, keine weitere Schließung von Krankenhäusern, Bürokratieabbau, Corona-Aufarbeitung.“ In Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden im September neue Landtage gewählt. In Thüringen liegt das BSW in Umfragen wie die CDU bei etwa 20 Prozent. In allen drei Bundesländern wird das BSW mutmaßlich ins Landesparlament einziehen.
Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv) [dts]
