Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt die geplante Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland gegen Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Man könne und müsse diese Frage von vielen Seiten beleuchten, aber am Ende bestehe im Kern die Notwendigkeit dafür, sagte er am Mittwoch in seiner Sommerpressekonferenz.
Insgesamt verfüge die Nato bereits über eine „sehr umfassende Fähigkeit“, ihre Aufgaben wahrzunehmen, und tue auch mehr als zum Beispiel Russland für die Verteidigung. „Wir kommen aber jetzt in die Notwendigkeit, das neu auszurichten, neu aufzustellen, damit es der veränderten Bedrohungslage gerecht wird.“
Wenn er von einer „Zeitenwende“ spreche, gehe es darum, dass Russland die Verständigung gebrochen habe, dass zum Beispiel Grenzen mit Gewalt nicht verschoben werden. „Das bedeutet ja für uns alle, dass wir uns auf gar nichts verlassen können, sondern dass unsere eigene Kraft so groß sein muss, dass uns niemand angreift.“ Und deshalb werde man mit dem, was man habe, nicht auskommen, sondern müsse weitere Dinge tun.
Foto: Olaf Scholz am 24.07.2024 [dts]
