Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass der Beschluss des Bundeshaushalts 2025 im Kabinett im Juli erfolgen soll.
Er könne „versichern“, dass die Regierung den Haushalt wie geplant „in diesem Monat“ im Bundeskabinett beschließen werde, sagte er am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Einen genaueren Termin nannte er nicht – zuletzt wurde häufiger der 17. Juli als Termin für den Kabinettsbeschluss genannt.
Der Kanzler wies zudem Kritik zurück, dass der Termin zu spät sei, um den Haushalt im Bundestag angemessen beraten zu können. „Der Bundestag berät typischerweise nach der Sommerpause über den Haushalt und berät ihn dann bis zum Jahresende“, so Scholz. „An diesem Zeitablauf wird keine Beeinträchtigung zu finden sein.“
Die Regierungsbefragung im Plenum findet in jeder Sitzungswoche statt. Der Kanzler stellt sich in der Regel dreimal im Jahr den Fragen der Abgeordneten.
Foto: Olaf Scholz am 03.07.2024 [dts]
