Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstagabend nach Serbien reisen. Am Freitagmorgen werde er dort mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic zu einem Gespräch zusammenkommen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Beide wollen sich demnach zu bilateralen, aber auch internationalen und europapolitischen Themen austauschen. Anschließend werden beide am sogenannten „Critical Raw Materials Summit“ teilnehmen. Im Rahmen dessen soll ein „Memorandom of Understanding“ zwischen Serbien und der EU-Kommission unterzeichnet werden über eine strategische Partnerschaft zu nachhaltigen Rohstoffen, Batteriewertschöpfungsketten und Elektrofahrzeugen.
Dies werde durch einen „Letter of Intent“ ergänzt, der von der serbischen Regierung und mehreren europäischen und serbischen Unternehmen gezeichnet werde, so Hebestreit. „Hintergrund ist ein Projekt zum nachhaltigen Lithium-Abbau in Serbien.“ Insgesamt gehe es um die Weiterentwicklung einer europäischen Rohstoffagenda und die Diversifizierung von Rohstoffquellen. Eine Verpflichtung auf hohe Umwelt- und Nachhaltigkeitsstandards sei Teil der Vereinbarung.
Hebestreit verteidigte die späte Ankündigung des Termins: Das serbische Kabinett habe erst am Dienstag die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass man die Abkommen unterzeichnen könne.
Foto: Olaf Scholz am 12.07.2024 [dts]
