Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin erfreut über das klare Wahlergebnis geäußert. „Das ist eine sehr breite Unterstützung, die da gelungen ist, und deshalb auch ein gutes Zeichen für die künftige Arbeit“, sagte Scholz am Donnerstag nach dem vierten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) im Blenheim-Palast nördlich von Oxford.
Es sei gelungen, nach den europäischen Wahlen sehr schnell und zügig „richtige und notwendige Entscheidungen“ zu treffen. Durch die Unterstützung durch die Parteienfamilien der Sozialdemokraten, der Konservativen und der Liberalen sowie auch der Grünen sei es gelungen, dass „das politische Fundament gelegt ist, das für die nächsten Jahre erforderlich ist“, so Scholz.
Bei der EPG handelt es sich um eine zwischenstaatliche Organisation aus 47 europäischen und vorderasiatischen Staaten, die in den Bereichen Politik, Sicherheit, Energie, Verkehr, Investitionen, Infrastruktur und Personenverkehr zusammenarbeiten. Die Gründung ging auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Ziel war es, einen Austausch mit Partnern außerhalb der EU zu ermöglichen.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
