Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kiew, Moskau und Peking als absurd bezeichnet. „Orbáns Vorgehen ist weder seriös noch überlegt“, sagte Münkler der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es ist eine One-Man-Show.“
Orbán sei ein „Scharlatan auf Friedensmission“ und verfolge eigene Interessen. „Er will sich als Anführer der rechten Parteiengruppierung präsentieren, die sich im Europaparlament zusammengefunden hat, und zeigen, dass er etwas für einen Verhandlungsfrieden tut – auch wenn das ein Friedensschluss wäre, der Russland begünstigen würde“, sagte Münkler.
Über die Bedingungen für Verhandlungen mit Russland könnten aber nur die Ukrainer sowie deren Regierung entscheiden. „Russlands Präsident Wladimir Putin ist viel zu sehr Machtpolitiker, als dass er einen so machtlosen Mann wie Orbán als Vermittler in Betracht zieht“, sagte er.
Orbán hatte zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns eine eigenmächtige „Friedensmission“ unternommen, ohne das mit der EU abzusprechen. Eigentlich ist an der Stelle der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig, derzeit übt Josep Borrell das Amt aus.
Herfried Münkler ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität.
Foto: Viktor Orbán (Archiv) [dts]
