Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland verteidigt. „Wir haben eine neue Bedrohungslage“, sagte er dem „ZDF Heute-Journal“ am Donnerstagabend. „Wladimir Putin hat gezeigt, wozu er bereit und in der Lage ist. Da wir in diesem Bereich nicht in ausreichender Zahl Systeme haben, stationieren die Amerikaner vorübergehend diese Systeme, bis wir mit den europäischen Partnern eigene Systeme entwickelt haben.“
Er habe eine Absichtserklärung mit europäischen Partnern unterzeichnet, erklärte der Verteidigungsminister. Es gehe darum „dieser Bedrohung eine klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft entgegenzusetzen“. Die Entwicklung eigener, europäischer Distanzwaffen sei kostspielig und der Wehretat sei für das Haushaltsjahr 2025 nicht so erhöht worden, wie es sich das Bundesverteidigungsministerium erhofft habe. „Wir müssen mit den Spielräumen arbeiten, die wir haben“, sagte Pistorius.
Nach Meinung des Ministers erhöhen diese Waffensysteme die Sicherheit in Europa und in Deutschland. „Diese Langstreckenwaffen sind konventionelle Waffen. Es geht darum, durch konventionelle Abschreckung dafür zu sorgen, dass es nie zu einem Konflikt kommt. Und dass erst recht kein nuklearer Konflikt entsteht. Das setzt aber eigene Stärke voraus“, sagte der SPD-Politiker.
Vorwürfe, damit ein neues Wettrüsten zu starten, wies Pistorius zurück. Russland habe solche Systeme bereits stationiert, sagte er den „ARD-Tagesthemen“. Es gehe „schlicht und ergreifend darum, in den Fähigkeiten gleichzuziehen“.
Foto: Boris Pistorius (Archiv) [dts]
