Mehrere namhafte Ökonomen drängen auf höhere Ausgaben für die Bundeswehr. Nachdem zuletzt der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, mehr kreditfinanzierte Investitionen für die Verteidigung gefordert hatte, schließen sich ihm nun die Vorsitzende Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, sowie der Volkswirt Jens Südekum an.
“Wir müssen viel mehr in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren”, sagte Schnitzer dem Nachrichtenportal T-Online. Sollte Donald Trump die Wahl gewinnen, werde Deutschland weit stärker gefragt sein, wenn es um die Sicherheit in Europa geht. “Das wird uns sehr viel Geld kosten.” Dennoch warnt Schnitzer: “Gleichzeitig dürfen wir unser Land an anderer Stelle nicht kaputt sparen.” Großbritannien sei ein “mahnendes Beispiel”. Dort habe der Staat an der falschen Stelle gespart und die Regionen außerhalb Londons vernachlässigt. “Wir müssen uns deshalb einmal mehr die Schuldenbremse anschauen, sie engt uns mehr ein als nötig und sollte deshalb reformiert werden.”
Ähnlich sieht es Jens Südekum. “Deutschland muss sowohl kurz- als auch langfristig mehr für die Bundeswehr ausgeben, als derzeit geplant ist.” Es sei “völlig unklar”, wie der sprunghafte Anstieg beim Verteidigungsetat ab 2028 finanziert werden solle. “Die Ampel hinterlässt der nächsten Bundesregierung ein riesiges Finanzloch”, sagte Südekum T-Online. “Praktisch führt wohl kein Weg an einem neuen, noch größeren Sondervermögen vorbei. Nur so lässt sich Putin abschrecken.”
Die Ökonomin Veronika Grimm, ebenfalls Teil der Wirtschaftsweisen, lehnt neue Schulden für den Wehretat derweil ab. “Es wird entscheidend sein, im Kernhaushalt ausreichend Platz zu schaffen für Verteidigung, perspektivisch mehr als zwei Prozent”, sagte sie T-Online. “Die Fragestellung mit der Schuldenbremse in Verbindung zu bringen, ist nicht zielführend.” Das sei ein “beliebter kommunikativer Trick” derjenigen, die sie aufweichen wollen, um mehr Platz für konsumtive Ausgaben zu erhalten.
Foto: Eurofighter (Archiv) [dts]
