Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die beschlossenen Einsparungen in einzelnen Ressorts, besonders im Verteidigungsetat, verteidigt. „Der Verteidigungsminister bekommt mehr Geld als im Haushalt davor, aber er bekommt weniger Geld, als er auch öffentlich gefordert hat. Das ist der ganz normale Haushaltsprozess“, sagte Lindner der „Bild“.
„Ein Minister arbeitet mit Leidenschaft für sein Ressort, seine Interessen, seine Aufgaben und fordert natürlich das Maximum. Die Aufgabe des Finanzministers und der Bundesregierung insgesamt ist dann, zu prüfen, was wünschenswert und was wirklich notwendig ist. Dieses Land wird seiner Verantwortung gerecht.“
Lindner fügte hinzu: „Wir haben die Einzelpläne der Ministerien auf den Finanzplan gebracht, und das war der wesentliche Beitrag dafür, dass wir den Haushalt aufstellen. Der Appetit nach immer mehr und höheren Staatsausgaben, den konnten wir bremsen und konnten deshalb sehr viel mehr tun. Für die Investitionen, die wir alle brauchen“, so der FDP-Politiker.
Foto: Christian Lindner und Boris Pistorius (Archiv) [dts]
