In der Debatte um die Höhe der Verteidigungsausgaben fordert der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter, „Wohlstand“ neu zu definieren. „Dass der Bundesregierung es bei der Haushaltsaufstellung nicht gelingt, die Bundeswehr notwendig zu priorisieren, ist bitter und eine Enttäuschung für die Soldaten“, sagte Kiesewetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).
Dies zeige, dass „die Zeitwende im Mindset des Kanzlers“ nicht angekommen sei und Olaf Scholz sich weigere, der Bevölkerung angesichts der Bedrohungslage reinen Wein einzuschenken. „Es ist dafür auch nötig, `Wohlstand` neu zu definieren – weg von einer individuellen Auslegung, hin zu gesellschaftlicher Resilienz und Wehrhaftigkeit.“
Früher habe der Verteidigungsetat bei fünf oder sechs Prozent der Wirtschaftskraft gelegen. „Es ist also möglich, zu priorisieren, wenn der politische Wille das ist“, sagte Kiesewetter. Ein verstetigter Verteidigungsetat müsse in Richtung drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gehen.
Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv) [dts]
