Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat eine Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr gefordert. „Der Sonderfonds für die Bundeswehr beträgt 100 Milliarden Euro, das reicht nicht aus“, sagte Hüther der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Wir benötigen eine Aufstockung auf 250 bis 300 Milliarden Euro. Nur so erreichen wir eine kriegstüchtige Ausstattung unserer Armee.“
Im Kalten Krieg habe die Bundesrepublik unter Friedenskanzler Willy Brandt 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben, erklärte Hüther. „Jetzt haben wir erstmals zwei Prozent geschafft im Angesicht der schweren Krise. Für die laufenden Ausgaben ist das erst einmal genug. Aber die Ausrüstung der Bundeswehr ist noch zu dürftig.“
Die Aufstockung des Sonderfonds sei auch finanzierbar, sagte Hüther. „Immerhin betrug die Friedensdividende seit 1990 rund 600 Milliarden Euro. Wir haben die Friedens-Dividende, die uns die Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer brachten, leider nicht in Infrastruktur, Digitalisierung oder Bildung investiert“, sagte er. „Wir haben diese Mittel zum Teil genutzt, um die Schulden zu senken. Wir haben sie aber vor allem konsumiert. Das rächt sich nun.“
Foto: Michael Hüther (Archiv) [dts]
