Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat klargestellt, dass der Besuch des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbáns in Peking nicht als Friedensinitiative im Namen der EU fehlinterpretiert werden darf. Obwohl Ungarn seit Monatsbeginn die EU-Ratspräsidentschaft hält, reise Viktor Orbán „als ungarischer Regierungschef und nicht als Repräsentant Europas“, sagte Habeck am Montag dem TV-Sender „Welt“. „Das kann er natürlich tun. Aber er spricht nicht für Europa an dieser Stelle.“
Habeck weiter: „Europäische Politiker können und sollen nach China reisen. Ich war ja auch gerade da. Das ist erst mal für sich genommen kein Problem. Die Frage ist: Was wird dort beredet? Und die ungarische Politik ist häufig so, wie sie eben nicht sein sollte“, so Habeck. „Sondern sie vertritt ganz häufig nicht den Kerngedanken der Europäischen Union, nämlich Liberalität nach innen und europäisches Selbstbewusstsein nach außen, sondern sucht eine manchmal zu große Nähe zu meiner Ansicht nach den falschen politischen Führern.“
Foto: Robert Habeck (Archiv) [dts]
