Béla Anda, Regierungssprecher der rot-grünen Koalition unter Gerhard Schröder (SPD), kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf. Zum Vergleich zwischen Scholz und dessen Vorgängerin Angela Merkel anlässlich des 70. Geburtstags der Altkanzlerin sagte er dem „Tagesspiegel“, Merkel hätte sich nicht so „auf der Nase herumtanzen lassen“ wie Scholz.
Dabei bezog sich Anda explizit auf den Bundestagsabgeordneten Toni Hofreiter (Grüne) und die frisch gewählte Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Die beiden haben teilweise wöchentlich in Talkshows die Politik des Kanzlers in der Ukraine-Frage mit schlimmsten Worten belegt, seine Autorität massiv untergraben. Da wurde jeden Abend das Bild in deutsche Wohnzimmer getragen, die Koalition sei völlig führungslos. Das ging oft nur sehr knapp an der Beleidigung vorbei und gelegentlich nicht mal das.“ Das möge mittlerweile zum politischen Stil gehören, so Anda. „Doch der politikferne Bürger – und das sind die meisten – versteht nicht, warum es in solchen Fällen keine Maßregelung gibt. Ich bin überzeugt: Angela Merkel hätte sich nicht so auf der Nase herumtanzen lassen.“
Anda weiter: „Olaf Scholz würde sich niemals von irgendjemandem etwas abschauen. Er ist der Auffassung, dass er den Anforderungen ohnehin genügt.“ Scholz lache am liebsten über seine eigenen Witze. „Er ist sich selbst genug.“
Anda kritisierte zudem die Kommunikation von Scholz: „Mein Eindruck ist, der Kanzler setzt auf eine Art Frankreich-Effekt. Und glaubt, dass die Menschen sich am Ende eben doch hinter den demokratischen Parteien und vor allem der SPD versammeln, wenn Donald Trump erst einmal US-Präsident ist und die AfD bei den Wahlen in Ostdeutschland stark abgeschnitten hat. Aber um die Menschen mehrheitlich zu erreichen, müsste er viel stärker erklären, was er tut und warum.“
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
