Die BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali kritisiert in der Debatte um die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Selbstverständlich hätte Scholz eine so weitreichende Entscheidung nicht einfach am Parlament vorbei treffen dürfen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgaben).
„Wir sprechen schließlich über eine Maßnahme, die die Kriegsgefahr für Deutschland konkret steigert.“ Mohamed Ali, die gemeinsam mit Sahra Wagenknecht BSW-Chefin ist, weiter: „Die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland ist ein weiterer Schritt in Richtung militärischer Eskalation. Das ist ein hochgefährlicher Kurs, von dem die Bundesregierung abrücken sollte.“
Scholz hatte die Stationierung der US-Waffen auf dem Nato-Gipfel in Washington bekannt gegeben.
Foto: Amira Mohamed Ali (Archiv) [dts]
