Tag: 26. Juli 2024

Die Internetplattform YouTube spielt für extrem rechte Akteure inzwischen offenbar eine herausragende Rolle, um die eigenen Inhalte zu…

Die CDU will das Cannabis-Gesetz der Ampel bei einer Regierungsübernahme als eine ihrer ersten Maßnahmen rückgängig machen. „Die…

Die SPD im Bundestag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) scharf dafür kritisiert, dass dieser ihren Vorsitzenden, Rolf Mützenich,…

Das Verkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) bereitet eine strenge Regulierung von Fahrradanhängern vor. Man wolle die höchstzulässige Gesamtmasse…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den deutschen Athleten für die Olympischen Spiele in Paris viel Erfolg gewünscht und…

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den rassistischen Angriff auf die Brandenburger CDU-Landtagskandidatin Abimnwi Awemo scharf verurteilt und vor schwerwiegenden…

Anlässlich des Antrags der International Döner Federation, Döner mit Kalb- oder Hühnerfleisch als „garantiert traditionelle Spezialität“ der Türkei…

Ein Netzwerk, das von unbekannten Hinterleuten gesteuert wird, unterstützt offenbar mithilfe verdeckter Social-Media-Kampagnen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).…

Angesichts der Brandanschläge auf französische Schnellzugstrecken am Freitag kurz vor der Eröffnung der Olympischen Spiele in Paris sieht…

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Serpil Midyatli drängt darauf, dass Reiche mehr Geld an die öffentliche Hand zahlen. Eine Vermögensabgabe…

Der konservative „Seeheimer Kreis“ in der SPD-Bundestagsfraktion fordert von Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn Aufklärung über Maskengeschäfte in der Coronapandemie.…

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant offenbar, im Sozialbereich Millionen einzusparen – was zu Konflikten in der schwarz-grünen Koalition…

Der deutsche Bedarf an Wasserstoff muss im Jahr 2030 wohl zu 50 bis 70 Prozent von Einfuhren gedeckt…

Die EU-Vizeparlamentspräsidentin Katarina Barley fordert, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban im September nicht im EU-Parlament auftreten soll.…

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama unterstützt Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin der Demokraten für die anstehende Wahl im November.…

Die Europäische Union (EU) gibt erstmals Zinserträge aus eingefrorenem russischen Staatsvermögen für Ukraine-Hilfen frei. Die EU-Kommission kündigte am…

Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, erwartet vom Wachstumspaket der Ampelregierung keinen „allzu großen Impuls für die Wirtschaft“.…

In Ostdeutschland sind Überalterung und Bildungsniveau in den Landkreisen entscheidend gewesen für die jüngsten Erfolge von AfD und…

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stellt sich klar gegen ein Verbot von Verbrennungsmotoren. „Dieses Verbrennerverbot ist ein Fehler“,…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu den Plänen zur Teilentschuldung der Kommunen bekannt, die die Ampelkoalition angekündigt…

Um die krisengeplagte heimische Stahlindustrie zu unterstützen, macht sich die NRW-Landesregierung für eine Senkung der Energiepreise stark. „Die…

Zum Auftakt der Olympischen Spiele in Paris an diesem Freitag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den deutschen Athleten…

Im andauernden Streit um die Zukunft des Digitalpakts Schule äußern das bayerische und das baden-württembergische Kultusministerium Zweifel an…

Der neue Impfstoff gegen Corona kann schon bald in Deutschland ausgeliefert werden. „Ab 12. August kann mit den…

NRW-Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) hat in der Debatte um Steuervorteile für Fachkräfte aus dem Ausland gezielt Bundesfinanzminister Christian…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der Zukunft in Aussicht. „Wir wollen…

Die Unionsfraktion im Bundestag verlangt von der Bundesregierung ein deutlich schärferes Vorgehen gegen die Klebe-Aktionen der „Letzten Generation“…

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), sieht für die designierte demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris…

Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, hat nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Status syrischer Flüchtlinge…

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien hat sich besorgt gezeigt über die Abgänge von prominenten Christdemokratinnen und ihre Partei…

Arbeit, bei der per App Aufträge erteilt werden, nimmt zu. 116.000 Selbstständige erhalten Jobs über digitale Plattformen, heißt…