Tag: 5. Juli 2024
60 posts
US-Börsen legen zu – Jobdaten nähren Hoffnung auf baldige Zinswende
Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.376 Punkten berechnet,…
Aus für Deutschland bei Fußball-EM – Spanien weiter
Deutschland ist aus der Fußball-Europameisterschaft ausgeschieden. Im Viertelfinale am Freitagabend gewann Spanien gegen die DFB-Elf in Verlängerung 2:1.…
Ex-Grüne Sekmen begründet Wechsel zur CDU mit Migrationspolitik
Die Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen begründet ihren Partei- und Fraktionsaustritt bei den Grünen auch mit der Migrationspolitik. Sie finde…
Habeck verteidigt Nachtsitzung für Haushaltseinigung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Nachtsitzung zum Haushalt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner…
Union und Linke fordern Finanzierungsplan für Digitalpakt
Da trotz der Haushaltseinigung weiterhin offen ist, inwieweit sich das Bundesbildungsministerium (BMBF) an einer Fortsetzung des Digitalpakts Schule…
Habeck erwartet Debatte über Finanzierung von Wehrausgaben
Angesichts dessen, dass in den Plänen der Bundesregierung die Verteidigungsausgaben ohne das Sondervermögen für die Bundeswehr ab 2028…
Dreyer sieht Haushaltseinigung als “gutes Zeichen”
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne…
Verdi kritisiert geplante Überstundenregelung
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die von den Ampel-Spitzen geplante steuerliche Begünstigung von Überstunden scharf kritisiert. “Die zusammen mit…
EM: Söder erwartet Sieg durch Elfmeterschießen gegen Spanien
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder traut der deutschen Fußball-Nationalmannschaft einen Erfolg gegen Spanien erst im Elfmeterschießen zu. “Ich…
Dax legt geringfügig zu – Verunsicherung nach US-Jobdaten
Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.461 Punkten berechnet, ein Plus…
SPD-Haushälter bezeichnet geplante Wehrausgaben als “ernüchternd”
Als “ernüchternde Zahl” hat der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz das geringe Plus im Verteidigungsetat bezeichnet. “Wir müssen die…
FDP wirft Orbán Versuch des Missbrauchs des EU-Ratsvorsitzes vor
Europas Liberale haben Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einen Versuch des Missbrauchs der Europäischen Union vorgeworfen. “Kaum hat Ungarn…
Grönemeyer an Spitze der Single-Charts – Ski Aggu mischt mit
Soho Bani, Herbert Grönemeyer und Ericson stehen mit einer Neuinterpretation des Fußball-Hits “Zeit, dass sich was dreht” an…
Dreyer sieht Problem der Ampel bei “sehr selbstbewussten Männern”
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem. Die…
Bundestag beschließt Gesetzesänderung gegen Gehsteigbelästigungen
Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, geschützt werden. Eine…
Städte wollen AfD-Parteitage in ihren Immobilien verhindern
Die Stadt Essen möchte künftige AfD-Parteitage in der Ruhrmetropole verhindern. Es gebe derzeit eine “rechtliche Prüfung”, wie eine…
US-Arbeitslosenquote im Juni auf 4,1 Prozent gestiegen
Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Juni auf 4,1 Prozent gestiegen, nach 4,0 Prozent im Vormonat. Mit…
Berliner Grüne fordern Neuausrichtung der Partei
Nach dem schlechten Europawahlergebnis der Grünen kommen aus dem Berliner Landesverband Forderungen nach einer Neupositionierung. “Die Ergebnisse erfordern…
Keir Starmer als britischer Premierminister im Amt
Der neue britische Premierminister Keir Starmer ist im Amt. König Charles ernannte ihn am Freitag im Buckingham Palace,…
Ifo-Institut lobt “Wachstumsinitiative”
Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, hat die von der Bundesregierung im Zuge der Haushaltseinigung…
Keir Starmer neuer britischer Premierminister
Der neue britische Premierminister Keir Starmer ist im Amt. Der Labour-Chef übernahm am Freitag die Amtsgeschäfte von seinem…
SPD-Abgeordnete Budde will sich aus Politik zurückziehen
Nach dem halleschen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) hat auch Sachsen-Anhalts frühere SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ihren Rückzug aus der…
Deutlich mehr Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch registriert
Die Polizeibehörden haben zuletzt deutlich mehr Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen registriert. Das geht aus…
Uefa bestätigt Sperre für Demiral wegen “Wolfsgruß”
Die Uefa hat bestätigt, dass der türkische Nationalspieler Merih Demiral bei der Fußball-EM für zwei Spiele gesperrt ist.…
EU-Grünenfraktion erhöht Druck auf von der Leyen
Die Grünenfraktion im Europaparlament erhöht den Druck auf Ursula von der Leyen (CDU) und die konservative EVP, dass…
Bund spart Milliarden mit inflationsindexierten Anleihen
Der Bund hat mit Staatsanleihen, die an die Inflationsentwicklung gekoppelt sind, seit 2006 erheblich Zinsen gespart. Die Einsparungen…
Neue Kritik an Stark-Watzinger
In der Fördergeldaffäre hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) nach eigener Ansicht “innerhalb kurzer Zeit Transparenz…
Bonner Diplomaten blickten 1993 gönnerhaft auf Merkel
Bonner Diplomaten haben auf die spätere Kanzlerin Angela Merkel offenbar zunächst gönnerhaft herabgeblickt. Das legt ein Bericht nahe,…
Grüne wollen Bürokratie bei Nachhaltigkeitsberichten beschränken
Die Grünen wollen Unternehmen bei der neuen Pflicht zum Erstellen von Nachhaltigkeitsberichten von überflüssiger Bürokratie entlasten. “Die Standards…
Mindestlohn für viele Vollzeitbeschäftigte nicht ausreichend
Der gesetzliche Mindestlohn reicht bei Vollzeitbeschäftigten in vielen Fällen nicht für ein Leben ohne staatliche Unterstützung. Das geht…
Ampel will Investitionsausgaben deutlich erhöhen
Die Grundsatzeinigung der Ampel-Spitzen zum Bundeshaushalt 2025 sieht unter anderem vor, die Investitionsausgaben des Bundes auf rund 57…
Orban zu Treffen mit Putin in Moskau eingetroffen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist zu einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau eingetroffen. Das teilte…
Sunak tritt als Tory-Parteichef zurück
Der scheidende britische Premierminister Rishi Sunak tritt nach der Wahlschlappe seiner Tories bei der Unterhauswahl als Parteichef zurück.…
Klingbeil will sich Haushaltsdeal “sehr sorgfältig anschauen”
SPD-Chef Lars Klingbeil hat zurückhaltend auf die Ergebnisse der Haushaltsverhandlungen der drei Ampel-Spitzen reagiert und die Koalition zu…
Union: Ampel begräbt “Zeitenwende”
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), kritisiert die Koalitionsbeschlüsse zum Wehretat scharf. “Die Ampel kann oder…
Viele Senioren offen für Fahrtauglichkeitstests
Viele Autofahrer im Rentenalter sind offen für freiwillige Fahrtüchtigkeitstests. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des…
Umfrage: Vier-Tage-Woche noch nicht weitverbreitet
Rund elf Prozent der deutschen Unternehmen bieten eine Vier-Tage-Woche an. Das geht aus der jüngsten Randstad-Ifo-Personalleiter-Befragung hervor, die…
Dürr: Schuldenbremse wird 2025 “vollumfänglich” eingehalten
Nach Angaben von FDP-Fraktionschef Christian Dürr soll die Schuldenbremse im Bundeshaushalt 2025 “vollumfänglich” eingehalten werden. “Das ist ein…
Dax startet im Plus – US-Arbeitsmarktbericht erwartet
Der Dax ist am Freitag mit Kursgewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit…
Rekordmenge an erneuerbaren Energien produziert
Mit erneuerbaren Energien ist im ersten Halbjahr 2024 eine Rekordmenge von 135 Terawattstunden Strom produziert worden. Der Anteil…
Ampel-Spitzen wollen Haushaltseinigung am Vormittag vorstellen
Nach der Grundsatzeinigung im Haushaltsstreit wollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner…
Wagenknecht will keine Koalitionen mit AfD und Grünen
Sahra Wagenknecht will keine Koalitionen mit der AfD und den Grünen. Dem “Tagesspiegel” sagte sie, dass das “Bündnis…
Ampelfraktionen offen für Einbeziehung von Frauen bei Wehrpflicht
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), hat offen auf die Forderung von Generalinspekteur Carsten Breuer…
Zahl der Alkoholunfälle wieder etwas gesunken
Im Jahr 2023 sind in Deutschland 2.839 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis)…
Deutsche Produktion im Mai gesunken
Die reale Produktion in Deutschland ist im Mai 2024 gesunken. Sie war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes…
Castellucci warnt Erdogan vor ideologischem Missbrauch der EM
In der Bundespolitik mehren sich die Appelle, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem geplanten Deutschland-Besuch…
FDP macht bei Abschiebungen nach Afghanistan Druck auf Faeser
Die Liberalen im Bundestag erhöhen den Druck auf Innenministerin Nancy Faeser (SPD), einen Weg zu finden, wie Straftäter…
Voigt will in Kabinett nur Leute mit abgeschlossener Ausbildung
Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Thüringen, Mario Voigt, will eine abgeschlossene Berufsausbildung und einen Wohnsitz…
SoVD verlangt zusätzliche finanzielle Entlastungen für Senioren
Angesichts eines neuen Höchststandes bei der Zahl von Senioren in Deutschland, die neben ihrer Rente auf Sozialhilfe angewiesen…
Rufe nach Vorbereitung auf Vogelgrippe-Ausbreitung in Europa
Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, mahnt eine gute Vorbereitung auf eine mögliche Verbreitung des Vogelgrippe-Erregers in…
Islamverband drängt auf Militärseelsorge für muslimische Soldaten
Der frühere Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat die Einrichtung eines Militärrabbinats in der Bundeswehr begrüßt…
Berichte: Ampel-Spitze erzielt Einigung im Haushaltsstreit
Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Ampel-Spitze erzielt Einigung im Haushaltsstreit. Die…
Berichte: Ampel-Spitze einigt sich im Haushaltsstreit
Im Streit um den Bundeshaushalt 2025 haben die Spitzen der Ampelkoalition nach einem Verhandlungsmarathon offenbar eine Einigung erzielt.…
Sunak räumt Wahlniederlage ein
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat die Niederlage seiner Konservativen Partei bei der Unterhauswahl eingestanden. “Die Labour-Partei hat…
Sozialverbände warnen Regierung vor Streichungen im Sozialetat
Sozialverbände warnen die Ampel-Regierung davor, im Zuge ihrer Haushaltsverhandlungen Posten im Sozialetat zu streichen. “Zur Finanzierung des Bundeshaushaltes…
Union kritisiert Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen
Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), sieht das geplante Gesetz gegen Gehsteigbelästigungen vor Schwangerschaftsberatungsstellen und…
GdP warnt vor Anhebung des THC-Grenzwerts im Straßenverkehr
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt angesichts der Bundesratsbefassung vor der Anhebung des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr. “Cannabis ist…
Söder schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
Den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Markus Söder reizt es immer noch, Bundeskanzler zu werden. “Das wäre etwas, was…
Labour gewinnt Wahl in Großbritannien – Absturz für Sunaks Tories
Die sozialdemokratische Labour Party hat bei der Unterhauswahl in Großbritannien einen Erdrutschsieg errungen. Einer Nachwahlbefragung von Ipsos zufolge…
Rheinmetall plant Fabriken an Nato-Ostflanke
Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall erweitert seine Produktionskapazitäten in der Ukraine massiv und will seine Präsenz an der Nato-Ostflanke…