Monat: Juli 2024
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SPD-Abgeordneter Diaby kündigt Rückzug aus Bundestag an
Der SPD-Politiker Karamba Diaby hat seinen Rückzug aus dem Bundestag angekündigt. “Nach langer Überlegung und Abwägung bin ich…
Bericht: VW und Rivian erwägen Ausweitung der Partnerschaft
Nach dem Software-Deal zwischen Volkswagen und Rivian loten die beiden Autobauer offenbar weitere Bereiche einer Partnerschaft aus. Das…
Kubicki kritisiert Baerbocks Nachtflug nach Fußballabend
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert den Nachtflug von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vom EM-Spiel Deutschland gegen Schweiz in…
CDU Mannheim will Sekmen “nicht automatisch” zur Kandidatin machen
Der Mannheimer CDU-Vorsitzende Christian Hötting sieht in dem Wechsel der Grünen-Bundestagsabgeordneten Melis Sekmen zu den Christdemokraten eine große…
Forsa-Umfrage: Weder Scholz noch Merz überzeugen in K-Frage
Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage 28 Prozent (-1 Prozentpunkt) für…
Verkehrsminister warnen vor Preiserhöhung bei Deutschlandticket
Der Chef der Verkehrsministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Landesminister Oliver Krischer (Grüne), hat im Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets vor…
Deutschland und Polen wollen Ostgrenze stärker sichern
Deutschland und Polen wollen die polnische Ostgrenze zur Ukraine und nach Weißrussland stärker sichern. Die Zusammenarbeit bei Sicherheit…
Union will EM-Pannen der Bahn im Bundestag aufarbeiten
Die Union will die Pannen bei der Bahn während der Fußball-Europameisterschaft im Bundestag aufarbeiten. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU)…
Immer mehr Deutsche fürchten sich vor Trump-Sieg
Der Anteil der Bundesbürger, denen ein möglicher Wahlsieg Donald Trumps bei den kommenden Präsidentschaftswahlen im November Angst bereitet,…
Dax gibt weiter nach – Inflationsdaten machen Sorgen
Der Dax hat am Dienstagmittag weiter nachgegeben. Um 12:30 Uhr stand der Index bei rund 18.125 Punkten und…
Inflation im Euroraum geht weiter zurück
Die jährliche Inflation im Euroraum ist im Juni 2024 voraussichtlich auf 2,5 Prozent gesunken, nach 2,6 Prozent im…
Euroraum-Inflationsrate im Juni bei 2,5 Prozent
Die Inflationsrate im Euroraum hat im Juni 2024 voraussichtlich bei 2,5 Prozent gelegen, nach 2,6 Prozent im Mai.…
Dax knickt vor Euro-Inflationsdaten ein
Der Dax hat am Dienstagmorgen vergleichsweise deutlich nachgegeben. Kurz nach 9:30 Uhr stand der Index bei rund 18.155…
Grüne fordern von Sekmen Verzicht auf Bundestagsmandat
Nachdem die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen am Montagabend aus der Grünen-Partei und -Bundestagsfraktion ausgetreten ist, hat ihr bisheriger…
Union fordert Rücktritt von Bahn-Vorständen
Nach dem erneuten Einbruch der Pünktlichkeitsquote von Fernzügen fordern Politiker personelle Konsequenzen bei der Deutschen Bahn. Der stellvertretende…
SPD zu Haushaltsberatungen: “Wir werden etwas hinbekommen”
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ist zuversichtlich, dass die Haushaltsverhandlungen in Kürze abgeschlossen sein werden. Er rechnet mit einem Haushalt,…
Wegen Terrorgefahr: CDU fordert “Bedrohungsgesamtrechnung”
Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), fordert angesichts der jüngst gestiegenen Alarmbereitschaft an…
Ampel-Fraktionen einigen sich auf “Geheimpreise” bei Arzneimitteln
Die Ampel-Bundestagsfraktionen haben sich darauf geeinigt, dass Pharmaunternehmen unter bestimmten Bedingungen mit den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) “Geheimpreise” für…
Zahl der Auslandsreisen übertrifft Vor-Corona-Niveau
Die Zahl der Auslandsreisen hat das Vor-Corona-Niveau erstmals wieder übertroffen. Im Jahr 2023 zählte das Statistische Bundesamt 102…
Zahl der Habilitationen gestiegen – Frauenanteil bleibt fast gleich
Insgesamt 1.592 Wissenschaftler haben im Jahr 2023 ihre Habilitation an Universitäten und gleichgestellten Hochschulen in Deutschland erfolgreich abgeschlossen.…
Jeder Fünfte lebt allein
In Deutschland leben anteilig deutlich mehr Menschen allein als in den meisten anderen Staaten der Europäischen Union. Im…
IW sieht AfD als “Standort-Risiko”
Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, sieht in der AfD ein zunehmendes Problem für…
GKV-Spitzenverband bezeichnet E-Rezept als “Erfolgsmodell”
Der GKV-Spitzenverband sieht das E-Rezept ein halbes Jahr nach seiner Einführung als Erfolg. “Nachdem es Anfang des Jahres…
Konservativer SPD-Flügel fordert Reformen beim Bürgergeld
Dirk Wiese, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD-Bundestagsfraktion, fordert eine Überarbeitung des Bürgergelds. “Für uns als Seeheimer…
Länder fordern vom Bund “großen Wurf” für Haushalt 2025
Hessens Ministerpräsiden Boris Rhein (CDU) hat die Bundesregierung zu umfassenden Wirtschaftsreformen aufgefordert und dafür die Mitarbeit von CDU…
Hüther will 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr
Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, hat eine Aufstockung des Sondervermögens für die Bundeswehr…
Grimm lehnt neue Sondervermögen und Lockerung der Schuldenbremse ab
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat gefordert, notwendige staatliche Investitionen nicht über ein Sondervermögen, sondern über den regulären Haushalt…
Wirtschaftsweise warnt vor “explodierenden” Rentenkosten
Angesichts der laufenden Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung sieht die Wirtschaftsweise Veronika Grimm Kürzungsmöglichkeiten im Rentensystem und beim Bürgergeld. “Ich…
Grünen-Bundestagsabgeordnete Sekmen wechselt zur CDU
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen will zur CDU wechseln. Das berichtete am Montagabend das Portal “Table Media”. Die 30-Jährige…
IW-Studie sieht großes Potenzial für Mieterstrom in Deutschland
Millionen Mieter in Deutschland könnten von günstig erzeugtem Strom auf dem eigenen Dach profitieren, doch das Potenzial beim…
Niedersachsen: Zwei Gefangene nach Cannabis-Legalisierung frei
Mit dem Inkrafttreten des Cannabis-Gesetzes zum 1. April dieses Jahres sind zwei Gefangene aus niedersächsischen Justizvollzugsanstalten entlassen worden,…
Insa: Union fällt in Wählergunst wieder unter 30 Prozent
Die Union fällt im Meinungstrend des Institut Insa wieder unter die Marke von 30 Prozent. Das berichtet die…
Ampel und Union wollen Kinder psychisch kranker Eltern unterstützen
Die Ampelfraktionen und die Unionsfraktion wollen Kinder von psychisch kranken Eltern besser unterstützen und mehr therapeutische Betreuung in…
Verband wirft Lindner “Nebelkerze” im Deutschlandticket-Streit vor
Der Deutsche Städtetag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um das Deutschlandticket vorgeworfen, von eigenen Versäumnissen ablenken…
H5N1: Grüne wollen neue Notfallpläne für Impfstoffproduktion
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich besser auf eine rasante…
Portugal gewinnt EM-Achtelfinale gegen Slowenien im Elfmeterschießen
Portugal hat das EM-Achtelfinale gegen Slowenien im Elfmeterschießen gewonnen und ist damit eine Runde weiter. Unsere Redaktion sendet…
Fußball-EM: Portugal gewinnt Achtelfinale gegen Slowenien
Portugal hat das EM-Achtelfinale gegen Slowenien mit 3:0 im Elfmeterschießen gewonnen und steht damit im Viertelfinale. Nach 90…
Grünen-Bundestagsabgeordnete Sekmen wechselt zur Unionsfraktion
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen ist zur Unionsfraktion im Bundestag gewechselt. Viele Monate habe sie mit sich vor der…
US-Börsen legen zu – Hoffnung auf Leitzinssenkung im September
Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.170 Punkten berechnet,…
Thüringens CDU-Chef fordert Stopp von Bahn-Streckenstillegungen
Der Landesvorsitzende der CDU Thüringens, Mario Voigt, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, mögliche Streckenstillegungen der Bahn in…
Fußball-EM: Frankreich schlägt Belgien und steht im Viertelfinale
Frankreich hat das EM-Achtelfinale gegen Belgien mit 1:0 gewonnen und steht damit im Viertelfinale. Frankreich war zunächst die…
BSW will Mitte Juli Landesverband in Berlin gründen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will auch in der Hauptstadt einen eigenen Landesverband gründen. Der Gründungsparteitag ist für…
Schnitzer hält Rating-Senkungen wegen Frankreich-Wahl für möglich
Angesichts des Erfolgs des häufig als rechtsextrem eingestuften Rassemblement National (RN) in Frankreich schließt die Chefin der sogenannten…
US-Gericht gewährt Trump “absolute Immunität” für Amtshandlungen
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat am Montag verkündet, dass Ex-US-Präsident Donald Trump “absolute Immunität” vor Strafverfolgung…
Dax legt zu – Ölpreis deutlich gestiegen
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.322 Punkten berechnet, ein Plus in…
EU-Kommission wirft Meta Verstöße gegen Wettbewerbsregeln vor
Die EU-Kommission hat Instagram-Mutter Meta vorgeworfen, mit seinem Werbemodell gegen das Gesetz über digitale Märkte (“Digital Markets Act”)…
Deutsche Bank findet im Homeoffice-Streit vorerst Kompromiss
Trotz der Pläne von Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing, die Büropräsenz zu erhöhen und auf restriktivere Homeoffice-Regeln zu setzen, soll…
Supreme Court gewährt Trump “absolute Immunität” für Amtshandlungen
Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington D.C.: Supreme Court gewährt Trump “absolute Immunität”…
Esken verteidigt erneute Kandidatur für den Bundestag
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat ihre Entscheidung verteidigt, entgegen früherer Ankündigungen doch wieder für den Bundestag kandidieren zu…
Höcke auch im zweiten Prozess um SA-Parole zu Geldstrafe verurteilt
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle…
Höcke wegen SA-Parole zu weiterer Geldstrafe verurteilt
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle…
Inflationsrate sinkt auf 2,2 Prozent
Der jährliche Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Juni 2024 wieder etwas verlangsamt. Die Inflationsrate wird…
Bericht: Bahn-Pünktlichkeitsquote stürzt auf 52,5 Prozent ab
Die Pünktlichkeitsquote für Fernzüge der Deutschen Bahn hat sich im Juni offenbar nochmals deutlich verschlechtert. Wie die “Bild”…
Hunderte Extremismus-Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden
In deutschen Sicherheitsbehörden gibt es Hunderte Extremismus-Verdachtsfälle unter Beschäftigten. Das geht aus dem dritten Lagebericht “Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden”…
Inflationsrate im Juni bei 2,2 Prozent
Die Inflationsrate in Deutschland liegt im Juni 2024 voraussichtlich bei 2,2 Prozent. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis)…
Bundesregierung bleibt bei 17. Juli für Haushaltsbeschluss
Nachdem es nicht wie ursprünglich geplant geklappt hat, bis Anfang Juli einen Kabinettsbeschluss zum Haushalt zu erreichen, hält…
Bargeld bleibt an der Ladenkasse vorn – Kartenzahlung legt zu
Der Trend zur abnehmenden Bargeldnutzung setzt sich fort. Laut einer Erhebung der Bundesbank ist die Verbreitung von bargeldlosen…
Dax hält sich im Plus – Zalando vorn
Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten.…
Fritz Keller blickt gelassen auf Streich-Abgang beim SC Freiburg
Fritz Keller, ehemaliger Präsident des SC Freiburg sowie des DFB, blickt gelassen auf den Abgang von Trainer Christian…
Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten
Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Das Verwaltungsgericht München wies am Montag eine Klage…
Länder melden etwas rückläufige Inflationsrate
Die bundesweite jährliche Inflationsrate, die zuletzt im Mai bei 2,4 Prozent gelegen hatte, könnte im Juni etwas zurückgegangen…
Zweiter Höcke-Prozess geht mit drittem Verhandlungstag weiter
In Halle (Saale) ist am Montagvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole…
Dax startet freundlich – Inflationsdaten erwartet
Der Dax ist am Montag freundlich in den Handel gestartet. Um 9:30 Uhr stand der Index bei rund…
SPD kritisiert Macron
Nach dem Sieg des Rassemblement National (RN) bei den vorgezogenen französischen Parlamentswahlen kritisiert die SPD den französischen Präsidenten…
Drei Tote und zwei Verletzte bei Unfall in Sachsen-Anhalt
Bei einem schweren Verkehrsunfall im Süden von Sachsen-Anhalt sind am frühen Montagmorgen drei Menschen ums Leben gekommen, zwei…
Weiterhin wenig Kirschen in Deutschland
Die deutschen Obstbaubetriebe erwarten in diesem Sommer eine geringere Kirschenernte als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Wie…
Armutsgefährdung von Kindern leicht rückläufig
Die Armutsgefährdung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland ist leicht rückläufig. Knapp 2,1 Millionen Personen unter 18 Jahren…
DIHK: Bundesregierung kostet Wirtschaft Milliarden
Die Politik der Ampel-Regierung kostet die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) einen hohen…
Roth sieht Mitverantwortung Berlins an Rechtsruck in Frankreich
Der SPD-Außenpolitiker Michael Roth sieht eine Mitverantwortung der Bundesregierung für das starke Abschneiden des Rassemblement National bei der…
Etwas weniger Unternehmen wollen Preise erhöhen
Der Anteil der Unternehmen in Deutschland, die ihre Preise in den kommenden Monaten anheben wollen, ist zuletzt leicht…
Heusgen: AfD und BSW agieren als “Putins Alliierte”
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, kritisiert die Rolle der AfD und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW)…
Schulze will “mehr Tempo” bei Fachkräftegewinnung aus dem Ausland
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Deutschlands Unternehmen ermahnt, sich aktiver um Fachkräfte aus dem Ausland zu bemühen. “Da…
Staat enteignet Hunderte Land- und Forstwirte für Straßenbau
Für den Bau von Autobahnen, Bundes- und Umgehungsstraßen in Deutschland sind seit 2020 insgesamt 566 Enteignungsverfahren vor allem…
EU-Kommissionsvize appelliert im Kampf gegen Korruption an Ungarn
EU-Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova erwartet von Ungarn im EU-Vorsitz ein entschiedenes Vorgehen gegen Korruption in Europa. “Jeder Ratsvorsitz hat…
Kommunen erwarten enorme Kosten für Klimaanpassung
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit enormen Ausgaben, die für Klimaschutz und -anpassung auf die Kommunen zukommen,…