Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), blickt skeptisch auf die Neuwahlen in Frankreich. „Wenn man sich die Umfragen anschaut, das ist auch ein Stück weit ein Spiel mit dem Feuer“, sagte Weber den TV-Sendern RTL und ntv am Donnerstag. „Alle waren überrascht ob der Ankündigung, dass es Neuwahlen gibt.“
Man werde mit „jeder Regierung in Frankreich arbeiten müssen, die gewählt wird“, so Weber mit Blick auf Marine Le Pen vom Rassemblement National. „Aber am Ende der Tage hoffe ich, dass die Franzosen klug genug sind, auch für Europa abzustimmen.“
Der Rassemblement National, der häufig noch als Front National bezeichnet wird, wird als nationalkonservativ, rechtspopulistisch oder rechtsextrem eingestuft. Umfragen für die Parlamentswahlen sehen die Partei bei über 30 Prozent, gefolgt vom Linksbündnis Nouveau Front Populaire, das zwischen 25 und 30 Prozent liegt. Macrons Bündnis Ensemble pour la République kommt in Umfragen auf rund 20 Prozent. Parteien wie die konservativen Republikaner rangieren bei unter zehn Prozent.
Die französische Nationalversammlung wird durch eine Mehrheitswahl in Einpersonenwahlkreisen gewählt. Im ersten Wahlgang ist ein Abgeordneter eines Wahlkreises gewählt, wenn er mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht hat. Falls in einem Wahlkreis eine Stichwahl nötig wird, kommen alle Kandidaten mit den Stimmen von mindestens 12,5 Prozent der Wahlberechtigten in den zweiten Wahlgang. Dort reicht die relative Mehrheit der Stimmen.
Foto: Manfred Weber (Archiv) [dts]
