Die UN-Sonderberaterin für die Verhütung von Völkermord, Alice Nderitu, hat vor den Gefahren durch Hassrede gewarnt. „Gewalt beginnt nicht erst, wenn es zu körperlichen Angriffen kommt“, sagte sie vor dem UN-Sicherheitsrat. „Gewalt beginnt oft mit Worten. Worte des Hasses verbreiten Intoleranz, spalten Gesellschaften, fördern und billigen Diskriminierung und schüren Gewalt.“
In Verbindung mit Desinformation stelle Hassrede eine direkte Bedrohung für die Zivilbevölkerung dar, so Nderitu. Sie sei im Laufe der Geschichte immer wieder eingesetzt worden, um Konflikte, Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzustacheln. Heutzutage ermögliche jedoch die weit verbreitete Nutzung sozialer Medien, dass Hassrede von jedem verwendet werden könne und damit schneller ein entferntes Publikum erreicht werden könne.
Nderitu warnte zugleich vor pauschalen Einschränkungen, wie etwa Internetabschaltungen. „Sie können auch die Akteure zum Schweigen bringen, die sich gegen Hassreden einsetzen, darunter die Zivilgesellschaft, Menschenrechtsverteidiger und Journalisten.“ Stattdessen warb sie für die Entwicklung nationaler Aktionspläne, die die Wahrung von Menschenrechten und den Schutz der Zivilbevölkerung zum Ziel haben.
Foto: Vereinte Nationen (Archiv) [dts]
