Der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Masken gegen Kritik verteidigt. Er frage sich, ob seine Kritiker vergessen hätten, wie die Lage damals gewesen sei, sagte er am Donnerstag im Bundestag in einer Aktuellen Stunde zur Aufarbeitung der Corona-Masken-Beschaffung.
„Es war in der ersten Welle Chaos auf der ganzen Welt“, so Spahn. Dabei habe „maximale Unsicherheit“ vorgeherrscht, wobei es weltweit auf einmal eine hohe Nachfrage nach Masken gegeben habe. Der größte Exporteur China habe auf einmal nicht mehr exportiert. „Es ging um Menschenleben“, fügte der CDU-Politiker hinzu. Die Beschaffung sei zwar teuer und „teilweise chaotisch“ gewesen, aber man habe Vorsorge treffen müssen in einer solchen Situation.
Die Debatte über die Klagen von Maskenherstellern, deren Masken wegen Qualitätsmängeln vom Ministerium abgelehnt wurden, verstehe er nicht, so Spahn weiter. „Es geht um Masken, die in schlechter Qualität angeliefert worden sind und die nicht angenommen worden sind.“ Die Klagen der Unternehmen seien ihr gutes Recht, aber man habe nicht „für Masken schlechter Qualität“ zahlen können, so der CDU-Politiker.
Der aktuelle Streitwert der Masken-Klagen beträgt 2,3 Milliarden Euro.
Foto: Jens Spahn am 27.06.2024 [dts]
